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40 Minuten später angefangen hat. Es ist
nicht die Schuld von FRITZ, dass die Sitzungen nun von der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, begleitet werden. Das alles bedarf es, damit endlich einmal ein ordentlicher Ablauf der Sitzungen des Gemeinderates sichergestellt werden kann.
Ich möchte einige Gedanken zu diesem
Thema teilen. Wie konnte aus dem Wahlkampfmotto des grünen Bürgermeisters "Es geht auch anders" - ein eher an die
FPÖ angelehntes - "Sie werden sich noch
wundern, was alles möglich ist" - werden?
Die ständige große mediale Inszenierung ist
für alle Fraktionen mit Ausnahme der GRÜNEN eine enorme Belastung. Das Beispiel
des Stadtforums mit VertreterInnen der
Stadt Zürich wurde bereits angesprochen.
Wir sind dort gemeinsam gesessen und
konnten per "Zoom-Konferenz" drei Fragen
stellen. Wir wurden freundlich begrüßt. Es
war eine nette Atmosphäre. Nach dem kurzen Gespräch hat es lediglich zwei Minuten
gedauert, bis medial irgendwelche Ergebnisse präsentiert wurden!
Ein solches Vorgehen verwundert mich
stets. Auch auf Landes- und Bundesebene
wird so agiert. Man trifft sich für eine zweitägige Klausur, um z. B ein Budget oder andere Themen zu besprechen. Eine Stunde
später wird ein fertiges Programm medial
auf den Tisch gelegt und präsentiert. Ich
glaube, eine Klausur dient in solchen Fällen
lediglich der Inszenierung, denn so komplexe Themen lassen sich nicht so schnell
ausarbeiten.
Viele KollegInnen fühlen sich bei einem solchen Vorgehen nicht ernst genommen. Ich
lade vor allem auch die Klubobfrau der
GRÜNEN ein, uns einmal zuzuhören. Ihr
betont nach außen immer, wie wichtig Euch
Transparenz ist, aber dabei bleibt es auch
schon. Auf das Projekt bezüglich des DDr.Alois-Lugger-Platzes gehe ich gar nicht
mehr ein. Ich kann GR Mag. Plach beruhigen. Heute werden wir bestimmt eine gute
weitere Vorgehensweise beschließen.
Es gibt Dinge, die uns alle nach vierjähriger
Amtszeit von Herrn Bürgermeister belasten.
Ich möchte drei Punkte unterteilen:
Wir erinnern uns alle an das Sommermärchen St. Bartlmä. Wir erinnern uns an die
Geschichte über den Vorplatz des Hauses
GR-Sitzung 24.02.2022

der Musik. Auf Wunsch von GR Mag. Krackl
und mir hatten wir eine Sitzung bezüglich
des Vorplatzes. Fachleute wurden eingeladen und wir hatten genügend Zeit, Fragen
zu stellen. Die Sitzung wurde weder vom
Herrn Bürgermeister noch von der Ressortführung einberufen, sondern wir mussten
lange nachhaken.
Die Vorstellung hat stattgefunden und die
Finanzierung für das Projekt war damals gesichert. Plötzlich hieß es im Sommer, um
das Projekt zu finanzieren, müssen wir
Wohnungen verkaufen! Das wurde nie vereinbart! Im Nachhinein wurde von den
GRÜNEN die Geschichte erzählt, niemand
wolle den Vorplatz des Hauses der Musik.
Es wurde gesagt, alle blockieren diese tollen Projekte.
Jeden Tag wurde eine neue Medienaussendung veröffentlicht und jemand anderes in
die Pfanne gehauen. Ihr könnt nicht versuchen, eine Einigung zu erzielen, dann aber
die Rahmenbedingungen verändern! Dass
Wohnungen verkauft werden müssen, um
den Vorplatz des Hauses der Musik zu finanzieren war nie ein Thema! In diesem
Gemeinderat gibt es keine Fraktionen, außer die GRÜNEN, die Wohnungen für so etwas verkaufen würden. Aufgrund dieses
Verhaltens, ist es oft schwierig und man
braucht viel Kraft, um besprochene Projekte
umzusetzen.
Das Projekt Harterhof ist auch ein gutes
Beispiel. FI, FPÖ, ÖVP und SPÖ wollen
dort eine Radschnellwegverbindung. Es
geht darum, etwas umzusetzen, das für die
Menschen schnell spürbar ist. Wir haben
uns gemeinsam darauf verständigt, diesen
Radschnellweg errichten zu lassen. Dieser
Vorschlag kam aber nicht von der Ressortführung, die wir immer noch versuchen zu
überzeugen, sich daran zu beteiligen.
Man muss erkennen, in diesem Gemeinderat gibt es konstruktive Kräfte! Die GRÜNEN, allen voran StRin Mag.a Schwarzl, sind
eingeladen, Teil der Mehrheit zu sein.
Ich werde nicht müde, die GRÜNEN und
Herrn Bürgermeister einzuladen, Teil einer
Diskussion, einer transparenten Arbeit und
eines Ringens um gute Entscheidungen zu
sein. Sie sollten aufhören, uns ständig über
die Medien Dinge ausrichten zu lassen!