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nanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, den entsprechenden Bericht vorgelegt.

"Eine politische Delegation aus Freiburg
reist vom 20.04.2022 bis 23.04.2022 an.
Weil am 20.04.2022 eine Sitzung des Gemeinderates stattfindet, würden wir den Termin gerne nützen, um einen Austausch unter den GemeinderätInnen der Städte Freiburg und Innsbruck zu ermöglichen.

Es wird Kenntnis genommen.

So würden wir eine kurze Ansprache des
Bürgermeisters der Stadt Freiburg vorschlagen sowie einen Umtrunk. Die Details kämen, sobald wir wissen, wann die Delegation ankommt. Der Ablauf müsste selbstverständlich in Abstimmung mit der Tagesordnung erfolgen."

13.

Eine Delegation unseres Gemeinderates,
gerne auch alle MandatarInnen, wird vom
23.06.2022 bis zum 25.06.2022 in die Stadt
Freiburg eingeladen. Die Kosten vor Ort
werden der Gastgeberstadt übernommen.
Wir würden per Bus anreisen, da die Kosten
damit sinken würden.

Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.

Gastgärten in gebührenpflichtigen
Kurzparkzonen/Parkstraßen Gastgartensaisonen 2022 bis 2024
Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
14.

GR Mag. Krackl: Eine Ansprache des Bürgermeisters aus Freiburg würde ich sehr begrüßen. Wir sollten uns bald eine Lösung
überlegen, wie der Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde bei dringenden Anlässen
ausfallen kann, um Freunden der Stadt Innsbruck mehr Zeit im Gemeinderat einräumen zu können. Das wäre durchaus sinnvoll. Diese Thematik sollte im Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
bald einer Lösung zugeführt werden.
12.

Voranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022 und 2023, Bericht zum
Zusatzantrag vom 26.01.2022

Bgm. Willi: Aufgrund des Zusatzantrages
vom 26.01.2022 hat die Mag.-Abt. IV, FiGR-Sitzung 24.02.2022

MagIbk/34284/LA-LSA/1/MIV
MagIbk/31891/LA-LSA/3/MIV
Verlängerung Gastgartenverträge - Konditionen - Saisonen 2022
bis 2024: Änderung/Ergänzung
des Grundsatzbeschlusses

Wichtig ist, dass ein Umkostenbeitrag von
jenen, die mitfahren, einzuheben ist. Man
müsste € 60,-- privat einzahlen. Es wird um
eine verbindliche Rückmeldung bis zum
03.03.2022 gebeten. Ich danke StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, die sozusagen die Aufsicht über beide Delegationsreisen hat.
Die Verschiebung der Sitzung des Gemeinderates im Juni ist somit fixiert. Wir werden
am Mittwoch die Sitzung abhalten. Damit
verschiebt sich auch die Sitzung des Stadtsenates um einen Tag nach vorne.

MagIbk/35565/LA-LSA/1/MIV

Änderung des Stadtsenatsbeschlusses in Bezug auf Genehmigung der Aufstellung von elektrischen Heizelementen
Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
15.

MagIbk/37986/LA-LSA/1/KOB/1
Koch alpin GmbH, Einräumung
eines Baurechts an Grundstück
342/6 und andere, KG 81121
Mühlau

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
16.

Umsetzung der Impfpflicht

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.