Gesamter Text dieser Seite:
- 124 -

mungen des Fördergebers zu erarbeiten, zu planen und für eine kostengünstige Umsetzung des Projektes
zum klimafitten Platz inklusive wissenschaftlicher Evaluierung der Klimarelevanz einzustehen.
wird folgende Ergänzung hinzugefügt:
-

-

So wie andere fachrelevante Dienststellen werden hinsichtlich sicherheitsrelevanter Fragen die Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, sowie die Polizeiinspektion NeuArzl in den Prozess eingebunden. Das
Projekt alp-lNN ist aufgrund des Stadtsenatsbeschlusses vom 17.02.2021
und der damit verbundenen Vorgabe
der Kostengünstigkeit sowie der Fördervorgaben des Klima- und Energiefonds auf den versiegelten DDr.-AloisLugger-Platz fokussiert.
Die im Rahmen der BürgerInnenbeteiligung erfolgende Freiraumplanung
kann und soll den angrenzenden Straßenraum sowie den Olympiapark als
nördlichen Teil des Platzes einbeziehen, um eine gesamthafte Betrachtung
zu gewährleisten. Dafür anfallende
Kosten sind in den alp-lNN Kostenschätzungen nicht enthalten. Diese
Kosten werden nach Abschluss der
Freiraumplanung im Rahmen der BürgerInnenbeteiligung den politischen
Gremien zur Beratung vorgelegt werden.

Mag.a Schwarzl, eigenhändig
StRin Mag.a Schwarzl: Vor einer halben
Stunde habe ich vom Abänderungsantrag
von GR Appler erfahren. Dieser wird von
ÖVP, FI und FPÖ unterstützt. Es soll unter
anderem eine Steuerungsgruppe geschaffen werden. Das kann ich begrüßen.
Bei Punkt 6. werden Beratungen mit der
Steuerungsgruppe angesprochen. Diese
soll schnellstmöglich ins Leben gerufen werden. Sie sollte im März bereits tagen. Die
FFG benötigt von uns eine grundsätzliche
Willenserklärung, dass wir dieses Projekt
nun planen und umsetzen wollen.
Im Akt steht, dass im nächsten Schritt der
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen tagen muss und in Folge der
Gemeinderat über die Finanzierung beraten
soll. Vor der Befassung des Ausschusses
GR-Sitzung 24.02.2022

für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen mit dem Thema soll man sich in der
Steuerungsgruppe auf einen Antrag einigen.
In der Sitzung des Gemeinderates im April
wird der Kostenrahmen beschlossen.
Die Bedingung für eine Förderung der FFG
ist ein BürgerInnenbeteiligungsprozess.
Auch Vereine müssen eingebunden werden. Die derzeitige Kostenschätzung liegt
bestimmt nicht weit weg vom tatsächlichen
Aufwand.
Ich bedanke mich für Eure Aufmerksamkeit
und Euer Mitwirken. Es wäre schön, wenn
das Olympische Dorf eine grüne Lunge im
Zentrum erhalten würde. (Beifall)
GR Appler: StRin Mag.a Schwarzl, danke für
Ihre Entschuldigung, allerdings müssen Sie
die Schuld nicht nur auf sich nehmen. Mein
E-Mail ist nämlich auch an Herrn Bürgermeister, die Klubobfrau der GRÜNEN und
an alle Klubobleute gegangen.
In der Aktuellen Stunde habe ich bereits das
Projekt angesprochen. Es ist ein klassisches Beispiel! Der DDr.-Alois-Lugger-Platz
ist seit Jahrzehnten ein politisches Thema.
Warum? Weil er das Herz der Freiflächen
des Olympischen Dorfes darstellt! Das
O-Dorf ist zwar nicht so dicht besiedelt wie
der Saggen, aber es fühlt sich so an. Deswegen hat der DDr.-Alois-Lugger-Platz und
der Olympiapark dort eine besondere Bedeutung im Stadtgefüge.
Dieser Platz ist seit vielen Jahren ein zutiefst politisches Thema. Jede Fraktion
möchte sich dort einbringen. Uns alle eint,
dass wir der Meinung sind, die im Jahr 2016
erfolgte Gestaltung, funktioniert nicht. Wir
müssen etwas unternehmen. Alle wollen
sich einbringen und wissen, was dort geschehen soll.
Ich glaube, eine ehrliche BürgerInnenbeteiligung benötigt politische Rahmenbedingungen. Gerade dort, wo wir BürgerInnenbeteiligung ohne politische Bekenntnisse durchgeführt haben, konnten wir Projekte nicht
umsetzen. In Pradl lassen sich sehr gute
Beispiele dafür finden.
Die Frage ist, wollen wir dort einen Veranstaltungsplatz behalten und soll der Platz
andere Funktionen erfüllen. Aus diesem
Grund habe ich darum gebeten, mit allen
Gespräche zu führen, um solche Fragen zu