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klären. Deswegen gibt es diesen Abänderungsantrag, der vorsieht, dass wir den
Olympiapark mitdenken. Wie es StRin
Mag.a Schwarzl gesagt hat: Dieser Park ist
nicht besonders ansehnlich.

nach dem Vorbild des cool-lNN Projektes lng.-Etzl-Park gestartet werden.
2.

Hierfür wird zudem für eine umfassende Weiterentwicklung und gesamthafte Betrachtung der öffentlichen Bereiche und eine ausgewogene und gute
Aufteilung der Anforderungen für öffentliche Räume der nördlich gelegene
Olympiapark als auch der Straßenraum
miteinbezogen.

3.

Basierend auf den bereits vor Ort gewonnenen Erkenntnissen durch die
Umfrage der SPÖ Innsbruck, den Sicherheitstagen unter der Ressortführung von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, dem Beteiligungstag der
GRÜNEN sowie den im Schreiben der
VNO/Vorsitz GR Kaufmann dargelegten Anforderungen wird die weitere Einbindung der Bevölkerung und der ansässigen Vereine mitgedacht. Als Beispiel für eine erfolgreiche Beteiligung /
Umsetzung in diesem Stadtteil wird das
Modell der Focusgruppe zur Verlegung
der Straßenbahnhaltestelle gesehen.

4.

Zur zielgerichteten Umsetzung und um
der Bedeutung des Projektes gerecht
zu werden, wird durch den Bürgermeister eine politische Steuerungsgruppe
mit VertreterInnen der Stadtsenatsfraktionen eingerichtet. Bis zu drei weitere
Mitglieder können kooptiert werden.

5.

Dieser Steuerungsgruppe obliegt insbesondere die - neben den bestehenden Anforderungen an einen klimafitten
Raum - Festlegung der erforderlichen
Nutzungen und Nutzungsanforderungen. Abgestimmte und klare politische
Rahmenbedingungen auf breiter Beschlussbasis sollen eine Umsetzung sicherstellen.

6.

Die Ergebnisse aus den Beratungen
der Steuerungsgruppe, welche noch im
März tagen soll, sind dem Gemeinderat
im April zur Beschlussfassung vorzulegen. Dies betrifft insbesondere Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen
und den Kostenrahmen für den DDr.Alois-Lugger-Platz als auch den Olympiapark.

Ich glaube, wenn wir € 1,5 Mio. für den
DDr.-Alois-Lugger-Platz in die Hand nehmen können, sollten wir 200 Meter davon
entfernt auch etwas unternehmen.
Alle politischen Fraktionen sollten Teil dieser Steuerungsgruppen werden. Mit dieser
können wir gemeinsam mit allen Beteiligten
die Parameter bestimmen, damit sie den
FFG-Förderrichtlinien entsprechen. Gemeinsam können wir einen breiten Beschluss tragen!
Ich glaube, dieser Abänderungsantrag wird
nun beschlossen. Ich bin StRin
Mag.a Schwarzl dankbar, dass nun auch die
Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, und die Polizeiinspektion Neu
Arzl eingebunden werden sollen.
Wir sind nun nach einigem "Hängen und
Würgen" dort angekommen, wo wir sein
sollten. Wir einigen uns politisch auf einen
Weg, besprechen ihn in einer Steuerungsgruppe, begleiten das Projekt politisch und
ziehen es am Ende durch! Ich sehe es sehr
positiv, dass wir bereits im März/April damit
loslegen. In der Altstadt hat dieses Workshop-Verfahren relativ gut funktioniert.
Uns alle eint, dass wir aus dem DDr.-AloisLugger-Platz etwas Gutes machen wollen.
Dort soll sich etwas bewegen! Wir alle ringen um diesen Platz. Es freut mich, dass
wir im Rahmen der Steuerungsgruppe inhaltlich gemeinsam ringen können! Ich bedanke mich bei allen, die daran beteiligt waren! Ich bin davon überzeugt, dass wir es in
Zukunft gleich besser hinbekommen. (Beifall)
Abänderungsantrag von GR Appler:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der vorliegende Antrag des Stadtsenates
vom 09.02.2022 wird wie folgt abgeändert:
1.

In Anlehnung an den Stadtsenats-Beschluss vom 17.02.2021 soll der DDr.Alois-Lugger-Platz im Rahmen der Förderzusage des österreichischen Klimaund Energiefonds als Umsetzungsprojekt alp-lNN für die Jahre 2022 bis 2024

GR-Sitzung 24.02.2022