Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf

- S.38

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Ausgaben dieses Jahres – 2022
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- 134 -

24.

V KU-00885/2022
Kooperations- und Fördervertrag
zum Programm "Writer in Residence"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 09.02.2022:
Der Kooperation- und Fördervertrag zum
Programm Writer in Residence wird beschlossen.
25.

V 02070/2022
Verlängerung der Verträge mit
dem Land Tirol zur Förderung der
Musikschule der Stadt Innsbruck

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
26.

IV 2562/2022
Neustartförderung Nachtgastronomie, Vorlage der Rahmenvereinbarung zur Ausschreibung

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 15.02.2022:
27.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

werden die Beratungen um 14:00 Uhr fortgesetzt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Herr Bürgermeister befindet sich noch in einem offiziellen Termin und hat uns ersucht, den Tagesordnungspunkt "Anträge des Kontrollausschusses" zu verschieben, weil er bei diesem gerne anwesend wäre. Deshalb ziehen
wir einige Punkte der Tagesordnung vor.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe vom
08.02.2022:
29.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"

29.1

MagIbk/41744/SUBSOZ/1
Selbsthilfe Tirol - Dachverband
der Tiroler Selbsthilfeverein und
Selbsthilfegruppe im Gesundheits- und Sozialbereich

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 08.02.2022:
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 22.11.2021:

Beschluss (einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden gemäß Beilage
genehmigt.

30.

28.

30.4

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
12:50 Uhr die Sitzung für die Mittagspause.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit

GR-Sitzung 24.02.2022

V KU-16931/2021
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20 %Sperre für 2022
3-Jahres-Fördervereinbarungsverträge - Aufhebung der 20 %Sperre für 2022, Treibhaus

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GERECHT, 1 Stimme; gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Die Aufhebung der 20%-Sperre für das Jahr
2022 für Treibhaus wird genehmigt.