Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf
- S.159
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
genehmigt. Die Halle wurde am 17.12.2011 für die Nutzer eröffnet. Im
Zuge der Errichtung des Kletterzentrums Innsbruck wurde die
betreffende Trendsport-/Skatehalle baulich adaptiert. Dafür hat die
Stadt Innsbruck nochmals Mittel in Höhe von € 508.822,47 der IIG KG
bereitgestellt.
Abweichungen zum
GR-Beschluss vom
15.10.2015
Die Kontrollabteilung zeigte sich über die Höhe der städtischen
Zahlungen von € 11.948.270,15 für das neue Kletterzentrum Innsbruck
vorerst verwundert. Im speziellen, da der Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck in der Sitzung vom 15.10.2015 einen
Baukostenzuschuss von höchstens € 6.087.528,50 (zuzüglich 7 %
Kostentoleranz) für das gesamte Bauprojekt „Zu- und Umbau WUBAreal“ beschloss.
Dieser Baukostenzuschuss umfasst mehrere Beträge bzw.
Bauprojekte. Die Stadt Innsbruck leistet für die einzelnen Bauteile am
ehemaligen WUB-Areal nachstehende Förderbeiträge (zzgl. 7 %
Kostentoleranz) von
€ 4.520.119,50
€ 1.186.975,00
€ 380.434,00
Förderbeiträge Bund
(BMLVS)
für das Kletterzentrum Innsbruck,
für die Leichtathletikhalle sowie
für die Trendsport-/Skatehalle.
Mit nachstehenden Tabellen bildet die Kontrollabteilung die
anfänglichen Reste (AR), die Erträge (Soll), die Einzahlungen (Ist), die
schließlichen Reste (SR) sowie die Voranschlagswerte (VA) der
jeweiligen (Einnahme-)Sachkonten im AO-Haushalt bezüglich der
Errichtung des Kletterzentrums Innsbruck für die Rechnungsjahre 2016
und 2017 ab.
Förderbeiträge Bund (BMLVS)
iZm der Errichtung des Kletterzentrums Innsbruck
(Beträge in Euro)
Jahr
AR
Soll
Ist
SR
VA
6/263000+870000 Kapitaltr. v. Bund, -fonds- u. -kammern, Turn- u. Sporthallen
2017
0,00
292.364,00
292.364,00
0,00
192.400,00
6/263000+870101 Kap.Transferzlg.-Bund, Turn- u. Sporthallen
2016
0,00
1.900.000,00
1.900.000,00
0,00
0,00
Gesamt
0,00
2.192.364,00
2.192.364,00
0,00
192.400,00
Auf diesen beiden Haushaltsstellen des Außerordentlichen Haushaltes
hat die anordnungsberechtigte Abteilungsleitung der MA IV drei
Zahlungen der IIG KG gutgeschrieben. Hierbei handelt es sich um jene
vereinbarten Förderungsbeiträge für das neue Kletterzentrum
Innsbruck, insbesondere für das Bundesleistungszentrum für
Wettklettern, im Ausmaß von € 2.192.364,00 des Bundes gemäß
Förderungsvertrag vom 18.12.2015, welcher zwischen dem BMLVS
(als Förderungsgeber) und der IIG KG (als Förderungsnehmerin)
abgeschlossen wurde.
In diesem Zusammenhang war für die Kontrollabteilung der
Zahlungsfluss zwischen der IIG KG und der Stadt Innsbruck hinsichtlich
der einzelnen Förderbeiträge auffallend. So hat die IIG KG die auf ihrem
Bankkonto gutgeschriebenen Förderungen des Bundes (BMLVS) an
………………………………………………………………………………………………………………………………………………...….….
Zl. KA-02182/2021
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
39