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._. • radioMittschnitt
·.ORF
· 17.
Dezember
2020
- . - Radio
- .. ·- - Tirol
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"Dass die GRÜNEN wieder das Verkehrs ressort übernehmen,könne von Seiten der
SPÖ ausgeschlossen werden -heißt es
heute in einer Aussendung ."

· -reinhörenSo wird abschließend festgestellt, dass sich verschiedenste Gemeinderatsfraktionen nur
mutmaßlich deshalb für eine Rückübertragung der Ressorts an Frau Mag. 8 Ursula Schwarz!
ausgesprochen haben, um die zum damaligen Zeitpunkt bereits wackelige lnnsbrucker
Stadtkoalition irgendwie noch zu retten. Jene Stadtkoalition, welche aus allseits bekannten
Gründen von Bürgermeister Georg Willi aufgekündigt wurde.
Rückblendend auf ein weiteres Jahr Stadträtin Mag.a Ursula Schwarz!, muss man zu Erkenntnis kommen, dass sie aus ihrer Abwahl aus verkehrspolitischen Gründen nichts gelernt
hat, und auch die Chance der Rückübertragung der Ressorts nicht genutzt hat, um ihre Politik zu ändern.
Politische Alleingänge prägen das politische Wirken von Stadträtin Schwarz! weiterhin. Die
Vernichtung von Parkplätzen steht ebenso auf der politischen Agenda, als die offensichtliche
Benachteiligung des Individualverkehrs, besonders der Autofahrerinnen und Autofahrer.
So werden, wie in einem Schreiben des grün geführten Verkehrsressorts an die Gemeinderatsfraktion Innsbruck mitgeteilt, Anträge für Anwohnerparkkarten mit Bezugnahme auf die
Tiroler Bauordnung abgelehnt, wobei hierfür selbstverständlich Bürgermeister Georg Willi
und Stadträtin Uschi Schwarz! gleichermaßen die politische Verantwortung tragen.
Die Ampelsteuerungen in Innsbruck erfolgt politisch ohne Einbindung und Wissen des lnnsbrucker Gemeinderates bzw. nicht einmal des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität. Gerade die politisch gesteuerten Ampelanlagen tragen wesentlich zu den Verkehrsstaus
bei, und sind somit auch eine klimafeindliche Maßnahme!
Anstatt die verkehrspolitische Realität anzuerkennen, dass seit 2012 der Kraftfahrzeugbestand in Innsbruck von 70.737 Kraftfahrzeuge auf 75.967 angestiegen ist, vermittelt Stadträtin Mag.a Ursula Schwarz! mutmaßlich absichtlich unrichtig, dass der Individualverkehr aufgrund ihrer Verkehrspolitik rückläufig ist.
Der Masterplan Radverkehr 2030 ist aufgrund fehlender Verhandlungsergebnisse mit dem
Land Tirol in puncto Förderungen, aus derzeitiger Sicht nur ein Beschluss ohne verkehrspolitische positive Folgen für die Stadt Innsbruck zur Förderung des Radverkehrs. Ebenso wurden seit April 2018 nur wenige Kilometer Radweg tatsächlich neu errichtet, obwohl der Ausbau von Radwegen verkehrspolitisch bei Frau Mag.a Ursula Schwarz! oberste Priorität hat,
und sich die Stadt Innsbruck zusätzlich zur selbstverständlichen Abteilung für Verkehrspla-