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34.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/40/2022
Annasäule, Blumenbeete nördlich
und südlich (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/41/2022
Langer Weg, beidseitige Errichtung von Radwegen anstelle unbenützter Parkplätze (GR Depaoli)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/42/2022)
Innrain - Bereich Terminal, Prüfung der Einrichtung einer Begegnungszone (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl, GRin Ringler, BA,
GR Onay, GRin Mag.a Berchtold, MSc und
GR Mayer, 5 Stimmen; gegen GRÜNE und
NEOS, 12 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.20 MagIbk/41563/GfGR-AT/44/2022
Stadt Innsbruck, Studie zu Migrationsursachen (GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
ALI, 1 Stimme; gegen FPÖ, GERECHT,
FRITZ und GR Schmidt, 10 Stimmen):
Beiliegender von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.
34.21 MagIbk/41563/GfGR-AT/45/2022
KZ-Mahnmal Reichenau, Gestaltung von Gedenkveranstaltungen
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.22 MagIbk/41563/GfGR-AT/46/2022
Öffentliches Eigentum, Entfernung von Aufrufen zu Gewalt und
Straftaten sowie Einleitung rechtlicher Schritte (GR Wallasch)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Wallasch und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

34.19 MagIbk/41563/GfGR-AT/43/2022
Stadtsenatssitzungen, Zugang zu
Tagesordnung, Unterlagen und
Protokollen für GemeinderätInnen
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
(FI) und GERECHT, 8 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.02.2022
GR-Sitzung 24.03.2022

34.23 MagIbk/41563/GfGR-AT/47/2022
Schuchter Sieglinde, Gastgarten
für Cafe "Gießen", Ing.-SiglStraße 28 (Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.