Gesamter Text dieser Seite:
(zu Punkt 34.22)

für Innsbruck

GR Kurt Wallasch

Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck

Stadtmagistrat Innsbruck

info@fuer-innsbruck.at I www.fuer-innsbruck.at

eingelangt am

() .l 4 Fl}b. Z022
/ zo z,z_
qb
tt
A
.
�:..
6
&-t
und
Geschattsstelle für Gemeinderat Stadtsenat

Innsbruck, 24. Februar 2022

Antrag
Entfernung von Aufrufen zu Gewalt und Straftaten

Der Gemeinderat möge beschließen:

Die zuständigen Stellen der Stadt Innsbruck werden beauftragt, Aufrufe zu Gewalt,
Bra ndstiftungen und andere strafrechtliche Tatbestände auf öffentlichem Eigentum laufend zu
entfernen und nach Möglichkeit rechtliche Schritte gegen die U rheber dieser Verunreinigungen
anzustrenge n .

Begründung:

Im Zuge einer Begehung der Franz-Gschnitzer-Promenade musste der Antragssteller feststellen,
dass nahezu jeder Mülleimer mit Stickern versehen ist, welche zu Waffennutzung, Gewalt und
Brandstiftung

aufrufen

(viele

Sticker

verweisen

auf

die

Internetseite

~ ~ ~ ~ - + - - "-1-ackblo
, - ~ ~s.or
~ ~ . Gewalt und Aufrufe zu strafrechtlich relevantem Handeln sollten

in einer Stadt kein

�

V

/

1

r

Eine Stadtfür die Menschen

,

{~0.., {

Verein zur Förderung der Politik, Kultur und Wirtschaft in der Landeshauptstadt Innsbruck
ZVR: 527177147, Volksbank Tirol Innsbruck-Schwaz AG, IBAN: AT75 4239 0000 0021 2660