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K u r z p r o t o k o l l

1.

Beschluss (einstimmig):

G R - S i t z u n g

Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2022:

2 0 . 0 4 . 2 0 2 2

2.

IV 16407/2022
Vorlage des Entwurfs des Rechnungsabschlusses 2021

Beschluss (einstimmig):
Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2021 gemäß Bericht der Mag.-Abt. IV,
Rechnungswesen, vom 04.04.2022, wird
dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
2.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2022:
3.

4710/2022
Projekt "BAREWO - Baukasten für
ressourcenschonendes Wohnen Nachbarschaften als Akteure des
Wandels für Klimaschutz und ressourcenschonende Lebensstile",
Förderungsvertrag und Konsortialvertrag

Die Bedeckung ist in den Voranschlägen 2022 und 2023 mit € 3,5 Mio. sowie in der Mittelfristplanung (MFP)
2024 mit € 500.000,-- vorgesehen. Es
wird daher auf Basis der Kostenschätzung für 2024 voraussichtlich eine höhere Voranschlagsposition zu berücksichtigen sein.

IV 4618/2022
Kindergarten in der Au, Erweiterung und Großinstandsetzung,
Projekt-Durchführungsbericht der
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) und Stellungnahme
des Beirates für Großprojekte

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2022:
1.

Die Stadt Innsbruck nimmt den vorliegenden und mit den Fachdienststellen
abgestimmten Projektbericht "Kindergarten in der Au" vom 25.11.2021 der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co
KG (IIG) zustimmend zur Kenntnis.

Die Gesamtkostenabschätzung auf
Preisbasis Oktober 2021 inkl. 5 % Reserve beträgt rund € 4,74 Mio., wobei
laut Information der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) ein Überschreiten der Kostengrenze von
€ 5 Mio. nicht anzunehmen sei.
Die IIG hat daher Abweichungen über
die derzeit veranschlagten Projektkosten von rund € 4,74 Mio. der Stadt
Innsbruck (Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,)
zur Befassung der politischen Gremien
zeitgerecht bekannt zu geben.

Aufgrund von 23 Stimmenthaltungen konnte
über den Antrag nicht abgestimmt werden.
3.

Die vorliegende Stellungnahme des
Beirates für Großprojekte der Landeshauptstadt Innsbruck vom 29.03.2022
und die eingearbeitete Stellungnahme
der Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) vom 11.04.2022 werden
zur Kenntnis genommen.

4.

IV 5166/2022
Freigabe der Finanzmittel für die
Planungskosten des Projektes
Masterplan Olympia Eiskanal
Innsbruck; Planungsprojektbericht der Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GmbH und Stellungnahme des
Beirates für Großprojekte

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

GR-Sitzung 20.04.2022