Gesamter Text dieser Seite:
Textziffer

(756 Risiken) entsprach nicht dem tatsächlichen Wert. Von insgesamt 1006 städtischen Risiken haben nämlich 794 Risiken im angegebenen Zeitraum hinsichtlich
ihre Bewertung weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung erfahren.
Überdies stellte die Kontrollabteilung fest, dass die im Risikomanagement-Bericht
festgehaltenen Risikokategorien des Referates Strategie und Integration nicht jenen
von dieser Dienststelle angeführten bzw. angegebenen entsprochen haben. Als
Konsequenz empfahl die Kontrollabteilung, hinsichtlich der eben getroffenen Feststellungen die im Risikomanagement-Bericht angeführten Darstellungs- und Auswertungsergebnisse auf ihre Zuverlässigkeit hin zu überprüfen, eventuell gebotene
Korrekturen vorzunehmen und diese im Folgebericht aufzunehmen.
Erneut dazu befragt, wurde vom Leiter des Amtes für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration darauf verwiesen, dass die Evaluierung des Risikomanagements bzw. der darin angeführten Risikobereiche coronabedingt im Jahr 2020
magistratsweit nicht durchgeführt worden ist.
Die diesjährige Follow up – Einschau hat ergeben, dass auch im Jahr 2021
coronabedingt keine Evaluierung des Risikomanagements bzw. der darin angeführten Risikobereiche vorgenommen worden ist. Zudem liegt ein Schreiben des Büros
der Magistratsdirektion vom 24.01.2022 vor, aus welchem hervorgeht, dass der
Beginn des Evaluierungszeitraumes u.a. infolge von Empfehlungen des Rechnungshofes Österreich auf das erste Quartal des Jahres 2022 verschoben wird.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

32

Überdies hielt die Kontrollabteilung fest, dass die auf der Voranschlagsstelle
1/429000-757220 – Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Transfers a. priv.
Organ. o. Erwerbszweck im Jahr 2018 genehmigten Jahres- und Sondersubventionen unter der Kategorie Gebundene Ausgaben (GA) verbucht worden sind bzw. zum
Prüfungszeitpunkt noch wurden. Gemäß den Ausführungsbestimmungen für den
Voranschlag 2018 und 2019 sind die in Rede stehenden Ausgabenansätze jedoch
unter der Kategorie Subventionen (SU) und Sondersubvention (SO) zu verrechnen.
Im Hinblick auf das Budget 2020 wurde dem Referat Strategie und Integration daher
empfohlen, sich in dieser Angelegenheit mit dem Referat Budgetabwicklung der
MA III – Planung, Baurecht und technische Infrastrukturverwaltung und in weiterer
Folge mit dem (ehemaligen) Referat Budgetabwicklung und Finanzcontrolling der
MA IV – Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung Kontakt aufzunehmen
und um eine Bereinigung bemüht zu sein.
In dieser Sache teilte das Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration in
seiner Stellungnahme mit, dass mit den betreffenden Dienststellen Kontakt aufgenommen und für 2020 der Bereich Transfers. a. priv. Organisationen von GA auf SU
geändert worden ist. Den Bereich SO gesondert zu gliedern war noch mit dem
(seinerzeitigen) Referat Budgetabwicklung und Finanzcontrolling abzusprechen.
Dazu berichtete das Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration im
Zuge der Follow up – Einschau 2020, dass für den Bereich der Sondersubventionen
(SO) ab dem Jahr 2022 eine eigene Haushaltsstelle (SO) eingerichtet werde. Die
Mittel werden dem Budget der Haushaltsstelle 1.429000.757510 Transfers a. priv.
Org. o. Erwerbszweck (SU) entnommen.

Zl. KA-18249/2021

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

17