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Bekanntgabe der Klubbildungen sowie der Klubobleute und deren Stellvertreter
- GR-Sitzung vom 14.06.2018 Gemeinderatsklubs

Obfrau/Obmann

Stellvertreter/in

Mandate

Die Innsbrucker Grünen (GRÜNE)

Fr. Krammer-Stark, Dr. in
Hr. Lassenberger

Hr. Lechleitner

10

Hr. Kurz

8

Hr. Stoll, Mag.

7

Hr. Anzengruber, Mag. BSc Fr. Winkel, Dr. in
Hr. Buchacher
Fr. Heisz

6

FPÖ - Rudi Federspiel

Christine Oppitz-Plörer - Für Innsbruck Hr. Krackl, Mag.
Die Volkspartei (ÖVP)
SPÖ Gemeinderatsklub Innsbruck

4

Die Volkspartei (ÖVP) und der Tiroler Seniorenbund – Für Alt und Jung
(TSB) haben eine laut Innsbrucker Wahlordnung (IWO) mögliche
Koppelungserklärung abgegeben. Die Wählergruppen der miteinander
gekoppelten Wahlvorschläge gelten als eine Wählergruppe bzw.
Gemeinderatspartei. Koppelungen bleiben während der gesamten
Funktionsperiode des Gemeinderates aufrecht.
4 Räumlichkeiten für Gemeinderatsklubs
Zuweisung von
Klubräumlichkeiten

Nach Kundmachung der obgenannten Klubs in der Sitzung des
Gemeinderates vom 14.06.2018 oblag im Ermessen des
Bürgermeisters jedem besagten Klub eine Räumlichkeit mit
Büroausstattung im oder im Nahbereich des Rathauses gemäß GOGR
zur Verfügung zu stellen.
Eingehende weitere Bestimmungen hinsichtlich der zugewiesenen
Klubräumlichkeit war der Geschäftsordnung des Gemeinderates,
seiner Ausschüsse und des Stadtsenates der Landeshauptstadt
Innsbruck im Detail (beispielsweise Anzahl der Zimmer, Größe der
Büros, udgl.) nicht zu entnehmen.
4.1 Zugeteilte Klubräume gemäß Prüfauftrag vom 01.03.2021

Zuteilung von
Klubräumlichkeiten
gemäß Prüfauftrag vom
01.03.2021

Eine Aufstellung bezüglich der vom Bürgermeister verfügten
Raumzuteilungen an die einzelnen Fraktionen (Klubs) wurde der
Kontrollabteilung mit dem bestehenden Prüfauftrag nach § 74c IStR
übermittelt. Zufolge der Anweisung des Bürgermeisters vom
01.03.2021 wurde auf die (geänderte) Größe der Klubs Rücksicht
genommen. Zusätzlich wurde jenen Fraktionen, die keine
Stadtsenatsstärke erreicht haben, zumindest ein Raum zur
gemeinsamen Nutzung zur Verfügung gestellt. In Summe sind sohin
folgende Büroräumlichkeiten durch Herrn Bürgermeister (mündlich)
verfügt worden:

………………………………………………………………………………………………………………………………………………….….

Zl. KA-14086/2021

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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