Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-04-20-GR-Protokoll.pdf

- S.114

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• Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter den Tagesordnungspunkten
13) und/oder 14) bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige
Antragsseller*in 1,5 Minuten, um den eigenen Antrag zumindest kurz
referieren zu können.

Ressortverantwortlichkeiten nach TO-Punkten
13. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

Ressort

a) Antrag auf Ressortentzug Schwarzl (Depaoli)

Willi

14. Behandlung von eingebrachten Anträgen

Ressort

a) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, Erhöhung der Anzahl
Schwarzl
der MitarbeiterInnen (Bgm.-Stellv. Lassenberger, 51)
b) Mühlauer Brücke, Verkehrsmaßnahmen (GR Depaoli, 52)

Schwarzl

c) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Beauftragung einer
Energiepotenzialstudie (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 53)

Schwarzl

d) Schulstarthilfe, Erhöhung der Einkommensgrenze (GRin Dipl. Soz.-Wiss.in
Arslan, 54)

Mayr

e) Stadtmagistrat Innsbruck, Einführung eines Grant Management Offices (GR
Lukovic, BA MA MA, 55)

Willi

f) Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR), Änderung bzw. Ergänzung des
Willi
§ 30 Redezeitbeschränkung (GR Depaoli, 56)
g) Parkraumbewirtschaftung im Bereich Planötzenhof, Aufhebung,
Ausarbeitung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes (GR Depaoli, 57)

Willi

h) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice, Änderung
Wohnungsver-gaberichtlinien (GRin Dengg, 58)

Willi

i) Marketingmaßnahmen in den Nahmärkten zur Stärkung des
Tourismusstandortes (GRin Dengg, 59)

Anzengruber

j) Parkraumbewirtschaftung, Abschaffung in peripheren Naherholungsgebieten
Willi
(Bgm.-Stellv. Lassenberger, 60)
Zugewiesener Gemeinderatsantrag:
k) Sprachförderung im elementarpädagogischen Bereich in der 15a
Vereinbarung, Auf-stockung der Mittel durch Bund und Land (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan vom 25.02.2021, Zl. GfGR/40/2021)

Mayr