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18.13 MagIbk/41563/GfGR-AT/74/2022

3.

Für die Finanzierung dieses GutscheinModells ist eine entsprechende Kostenstelle mit einer Ausstattung von jeweils
€ 45.000,-- im Budget 2022 sowie im
Budget 2023 einzurichten (gesamt
€ 90.000,--).

4.

Herr Bürgermeister wird als Eigentümervertreter der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) beauftragt, in
Verhandlungen mit derselben zu treten
mit dem Ziel, zeitgerecht erweiterte Öffnungszeiten des Hallenbads in der Amraser Straße für den Zweck der Abhaltung von Schwimmkursen durch
Schwimmschulen sicherzustellen.

Neugestaltung Bozner Platz, Verschiebung und Zweckbindung der
freiwerdenden Mittel (GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 20.04.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
18.14 MagIbk/41563/GfGR-AT/75/2022
Enquete zum Thema "Optionen
für eine verbesserte Pflegesituation in Innsbruck"
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2022
eingebrachte Antrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen. Es wird ein "Runder Tisch" zu diesem Thema stattfinden.
18.15 MagIbk/41563/GfGR-AT/76/2022
Hallenbäder, vergünstigtes bzw.
kostenloses Schwimmtraining für
Innsbrucker Kinder
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Abänderungsantrag von
StRin Mag.a Mayr:
Der Gemeinderat möge beschließen:
1.

2.

Es soll ein Gutschein-Modell zur finanziellen Unterstützung von Kosten, die
den lnnsbrucker Familien durch Anfänger-Schwimmkurse entstehen, ausgearbeitet werden. Die Gutscheine sollen
bei im Großraum Innsbruck tätigen
Schwimmschulen eingelöst werden
können.
Der Zugang zu den Gutscheinen soll
einkommensabhängig sein. Ein sozial
gestaltetes Tarifsystem (definierte Einkommensgrenzen bzw. Bemessungsgrundlage; zwei Höhen der Gutscheine
à € 100,-- sowie à € 50,--) soll zu diesem Zweck erarbeitet werden.

GR-Sitzung 19.05.2022

Mag.a Mayr, Heisz, Mag. Plach und Gasser,
alle eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 19.05.2022 eingebrachte
Abänderungsantrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
18.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/77/2022
ÖPNV-Freifahrten für Auszubildende im Gesundheits- und Krankenpflegebereich (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
18.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/78/2022
Ursulinenpark, sofortige Errichtung eines Spiel- und Sportplatzes
(GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.