Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

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06. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 19. Mai 2022

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

2.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde" Gebärdensprach- und
Schriftdolmetschung,
Sprach- und GebärdendolmetscherInnen, Beenden der Tätigkeit in der
Gemeinderatssitzung

3.
4.
5.

460

460, 536

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom
26.01.2022 (1. Sitzung)

460

Genehmigung der Tagesordnung

460

a

Mag. Schmid Julia, Rücktritt als Ersatz-Gemeinderätin der Innsbrucker
Grünen (GRÜNE)

460

Petition "Café am Gießen, Zurücknahme der Genehmigung des
Gastgartenbetriebs"

460

7.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR

460

8.

Redezeitbeschränkung

462

9.

Ablauf der Sitzung

463

10.

Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbrucks Einsatzorganisationen weiter
stärken" (Themenauswahl durch Innsbrucker Volkspartei {ÖVP})

463

Verfügung über die Übertragung von Angelegenheiten im eigenen
Wirkungsbereich betreffend Verordnungen im Straßenverkehr
(Delegationsvereinbarung), halbjährlicher Bericht

472

Projekt "BAREWO - Baukasten für ressourcenschonendes Wohnen Nachbarschaften als Akteure des Wandels für Klimaschutz und
ressourcenschonende Lebensstile", Förderungsvertrag und Konsortialvertrag

473

Freigabe der Finanzmittel für die Planungskosten des Projektes Masterplan
Olympia Eiskanal Innsbruck; Planungs-Projektbericht der Olympia Sportund Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH und Stellungnahme des
Beirates für Großprojekte

486

Kommunaldarlehen zur Nachfinanzierung der Direktdarlehen des
Gestellungsbetriebes der Stadt Innsbruck, 3. und 4. Tranche

499

Förderungsansuchen nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz
(SOG) 2021:

499

16.1

Förderung in der Schutzzone 3 - Villensaggen

499

16.2

Vertrag zwischen Stadt Innsbruck und Innbus GmbH samt Nachtrag
bezüglich Überwachung von Parkzonen

499

SportEntwicklungsPlan (SEP) für die Stadt Innsbruck, Ergänzung der
Kooperationsvereinbarung

499

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

501

6.

11.

12.

13.

15.
16.

17.
18.

GR-Sitzung 19.05.2022