Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.51

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- 501 -

18.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden gemäß Beilage
genehmigt.

GR Kunst: Bei der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen hat bei diesem Akt leider eine Unterschrift gefehlt. In der jetzigen Vorlage
wurde die Unterschrift nachgereicht. Ein
großer Rundsiegelstempel ist unter der Unterschrift zu finden und daher ist für mich alles in Ordnung.
GR Mag. Stoll: Wie immer "Kunst-geprüft"!

19.

Subventionsansuchen

19.3

Maglbk/37123/SUB-KU/1

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Schmidt, 1 Stimme; einstimmig):

Israelitische Kultusgemeinde für
Tirol und Vorarlberg, Betriebskosten für Synagoge, Gemeindezentrum und Garconniere

Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
10.5.02022 (Seite 501) wird angenommen.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Schmidt, 1 Stimme; einstimmig):
Der Israelitischen Kultusgemeinde für Tirol
und Vorarlberg wird für die Betriebskosten
eine Subvention in Höhe von € 4.600,-- genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
20.

19.4

Maglbk/37123/SUB-KU/7
Israelitische Kultusgemeinde für
Tirol und Vorarlberg, Kultur-, Bildungs- und Gedenkarbeit

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Schmidt, 1 Stimme; einstimmig):
Der Israelitischen Kultusgemeinde für Tirol
und Vorarlberg wird für die Gedenkarbeit
eine Subvention in Höhe von € 15.000,-- genehmigt.
19.5

Maglbk/4337 4/SUB-KU/1
Liegenschaftsstiftung der Diözese
Innsbruck, elektrotechnische Sanierung und Innenrestaurierung
der Seminarkirche des bischöflichen Priesterseminars Innsbruck

GR Mag. Stoll referiert den Subventionsantrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
10.05.2022,
der Liegenschaftsstiftung der Diözese Innsbruck für die elektrotechnische Sanierung
der Seminarkirche eine Subvention in Höhe
von € 12.000,-- zu genehmigen.

GR-Sitzung 19.05.2022

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 (per Umlaufbeschluss)

GR Mag. Stoll referiert den per Umlaufbeschluss gefassten Antrag des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 10.05.2022,
die über- und außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 für Heizkosten als Soforthilfe
für finanzschwache Innsbrucker BürgerInnen zu Fonds 429000-757210 in Höhe von
€ 89.500,-- gemäß Beilage zu genehmigen.
GR Onay: Hier hat sich wirklich eine tolle
Sache entwickelt. Ich habe diesen Antrag
auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses,
damit Gespräche mit dem Land Tirol geführt
werden, am 26.01.2022 gestellt. Im Feber 2022 wurde der Antrag im Gemeinderat
behandelt. Nach Zusage von Bgm.-Stellv.
Ing. Mag. Anzengruber, BSc wertschätzend
mit dem Inhalt umzugehen und sich für die
Sache einzusetzen, habe ich beantragt, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zuzuweisen. Im Stadtsenat hat
man von der Mag.-Abt. II, Soziales, Stellungnahmen eingeholt. Ich danke an dieser
Stelle herzlich Dr. Markus Warger und seinem Amt, die den Antrag wirklich wohlwollend behandelt haben.