Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.52
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Auf Grund der Empfehlung der Mag.-Abt. II,
Soziales, hat Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc als Amtsführender den Zusatzantrag gestellt, dass wir als Stadt Innsbruck
das Engagement erweitern sollten. Vielen
Dank, Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc, Du hast Wort gehalten. Das ist eine
super Leistung.
Im Anschluss wurde der Akt im Ausschuss
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen behandelt. Der Vorsitzende des Ausschusses hat Engagement und Initiative gezeigt, um mittels Umlaufbeschluss zu einer
Abstimmung zu kommen. Vielen Dank für
diese Initiative.
Egal, ob ich den Antrag gestellt habe oder
nicht, der Mehrwert kommt der Bevölkerung
von Innsbruck zugute. Der Erfolg gehört uns
allen, weil alle Kräfte notwendig waren. Das
Engagement von uns allen war notwendig.
Bevor ich diesen Antrag eingebracht habe,
bekam man pro Person € 250,-- Heizkostenzuschuss. Jetzt, nachdem auch das
Land Tirol mitgegangen ist, wird eine Förderung von € 600,-- ausbezahlt. Diese Summe
in Zeiten wie diesen in der Geldtasche zu
haben, ist ein großer Unterschied.
Ich möchte den Erfolg dieser Aktion nicht für
mich verbuchen. Wir haben als Alternative
Liste (ALI) die Initiative gestartet, aber es
gab die Zusammenarbeit von sehr vielen
Menschen, den Mehrwert für die Bevölkerung zu erreichen. Daher gehört der Erfolg
uns allen. Ich bitte um weitere solche Initiativen, weil das ist aus meiner Sicht gute
Kommunalpolitik, die funktioniert, wenn man
entsprechend zusammenarbeitet. Ich danke
nochmals jedem/r.
GR Mag. Stoll: Ich möchte mich an dieser
Stelle auch bedanken, wie schnell die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen - das war in
ein paar Stunden erledigt - diesen Umlaufbeschluss gefasst haben. Auf der Tagesordnung steht bei diesem Tagesordnungspunkt
nachträgliche Kenntnisnahme. Der Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen bekommt diesen Akt zur nachträglichen Kenntnisnahme, weil der Beschluss im Umlaufwege inhaltlich gefasst
worden ist. Sehr wohl ist dieser Punkt hier
im Gemeinderat abzustimmen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Es freut mich, dass wir heute diesen
GR-Sitzung 19.05.2022
Umlaufbeschluss vorliegen haben. Ich
danke GR Onay für den Antrag. GR Mayer
gebührt auch Dank, da er sich beim ersten
Runden Tisch hinsichtlich der Teuerungswelle dafür eingesetzt hat, ob es nicht bei
den abgeschlossenen Anträgen möglich ist,
die Erhöhung umzusetzen.
Die Mag.-Abt. II, Soziales, hat dahingehend
eine Stellungname abgegeben. Ich danke
auch Dr. Warger und seinem gesamten
Team für die tolle Aufbereitung des Aktes
für die kommenden Jahre. Ich richte einen
Appell an alle, denn mittlerweile ist es möglich den Antrag für den Heizkostenzuschuss
für die Jahre 2022/2023 zu stellen.
Der Beschluss, den wir heute fassen, ist
rückwirkend zu sehen. Bei allen Ansuchen
auf Heizkostenzuschuss in den Jahren 2021/22 wurde geprüft, ob nicht eine Erhöhung umsetzbar wäre. Diese Ansuchen
waren zum jetzigen Zeitpunkt bereits abgeschlossen. Das Land Tirol zahlt € 200,--,
weil Gott sei Dank die Einkommensgrenze
angehoben wurde. Wir haben bis dato immer € 50,-- bezahlt. Ich danke allen, die an
diesem Beschluss beteiligt waren, der auf
kurzem Wege abgewickelt wurde. Wir
schaffen es jetzt eine Erhöhung auf € 100,-herbeizuführen.
Gerade in der schwierigen Zeit, da die Lebenshaltungskosten durch die Teuerungswelle steigen, ist dieser Weg genau richtig,
um ein Zeichen zu setzen. Die Auszahlung
erfolgt sehr unbürokratisch und einfach über
die Verwaltung. Wenn wir heute einen Beschluss fassen, können wir nächste Woche
mit der Verteilung des Geldes an 1.950 Personen in der Stadt Innsbruck beginnen.
Ich danke allen. Das war wirklich eine gute
Sache. Eine solche Vorgangsweise wünsche ich mir auch speziell für das kommende Jahr, dass wir die Erhöhung für den
Heizkostenzuschuss 2022/2023 auch wieder entsprechend budgetieren.
GR Depaoli: Es ist sehr erfreulich, dass die
Beschlussfassung bei allen so gut aufgenommen wird. Der Erfolg hat mehrere Väter. Viele haben sich bei diesem Anliegen
eingebracht. Es kam heute in der Debatte
rund um die Bob- und Rodelbahn bereits die
Redewendung, dass ein Pflock eingeschlagen werden muss. Derjenige, der den
Pflock bei dieser Angelegenheit als Erster
eingeschlagen hat, war GR Onay.