Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.88
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ein paar Männchen in Farben herumzuschieben und dann das große Schweigen
zu veranstalten.
ball, Bgm. Willi, sondern wir machen in diesem Haus die Mühle auf und zu, und das
den ganzen Tag.
Wir werden heute dem Antrag inhaltlich zustimmen, was jetzt vielleicht komisch anmutet, GR Mag. Plach. Der Grund ist der, dass
uns das Thema leistbares Wohnen wichtig
ist und wir bei manchen Spielen nicht nur
zusehen wollen.
GR Mag. Plach, wir stimmen Deinem Antrag
zu, weil wir diese Liste sehen wollen. Das
heißt nicht, dass wir bei allen einzelnen
Punkten zustimmen, wir können aber darüber diskutieren.
Medial wurde der Antrag schon wieder auf
ein Abstimmen, ob es Vorbehaltsflächen
gibt oder nicht, hochgespielt. Ich gratuliere
zur guten Performance, die durchaus Eindruck erweckt hat. Es geht in diesem Antrag
um nichts anderes, als dass Bgm. Willi als
Ressortführender beauftragt wird, uns eine
Liste vorzulegen, welche Flächen in Frage
kommen. Dann wird man weiterreden können.
Es geht nur darum, und das ist eigentlich
ein Hilfeschrei, dass eine Liste vorgelegt
wird. Wir von FI sehen ganz klar, wo dieser
Ball liegt. Der befindet sich nicht im Tor, er
liegt beim Bürgermeister. Ich bin eine
schlechte Werferin, versuche aber, den Ball
in das Feld des Bürgermeisters zu bringen.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer wirft einen Ball in
Richtung Bgm. Willi!)
Dort liegt er und muss aufgenommen werden. Bgm. Willi, Du musst Gespräche führen! Die Medien machen in diesem Haus
keine Beschlüsse, auch wenn versucht wird,
medialen Druck aufzubauen. Das bringt
aber noch lange keinen Beschluss des Gemeinderates der Stadt Innsbruck.
Wir können nun schauen, wie wir mit den
Männchen, die auf dem Feld verteilt stehen,
zu einem guten Ende kommen. Beim leistbaren Wohnen, um in der Sprache von
Bgm. Willi zu bleiben, sollten wir nicht in der
Regionalliga spielen, sondern in der Champions-League, und zwar an vorderster
Front. Es gehören da viele Elemente dazu,
wie die Leerstandsabgabe, leistbare Wohnungen, die im geförderten Wohnbau im
Bereich der öffentlichen Hand bleiben, kluge
Verdichtungen in der Stadt und auch Themen, bei denen wir mit der Taskforce Airbnb
hoffentlich viele hunderte Wohnungen für
die InnsbruckerInnen freibekommen.
Wenn wir das nicht schaffen, wo wird das
dann enden? Dann spielen wir nicht Fuß-
GR-Sitzung 19.05.2022
Bgm. Willi: StRin Mag.a Oppitz-Plörer, das
war ein lustiges Spiel. Wann hat das Spiel
begonnen? In Ihrer Zeit als Bürgermeisterin!
Ich erzähle nun eine Geschichte.
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Georg, jetzt wird
es peinlich!)
Im Jahr 2017, also vor meiner Zeit, wurde in
Auftrag gegeben, Vorbehaltsflächen zu suchen. Welche Flächen eignen sich dafür?
Herausgekommen ist eine Liste, die der
Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte,
GR Mag. Krackl, genau kennt, weil er damals mittendrin war. Es waren damals
28 Flächen, die sich auf den Westen der
Stadt Innsbruck, auf Amras, ein wenig auf
Wilten und der Rest auf Igls und Vill konzentrieren.
Jede/r im Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte kennt diese Liste
genau. Dann kamen die Wahlen. Im Koalitionsabkommen wurde vereinbart, dass wir
das Instrument der Vorbehaltsflächen nützen wollen und die entsprechenden Widmungen erlassen. Aufgrund der Vorarbeit
von StRin Mag.a Oppitz-Plörer als damalige
Bürgermeisterin, habe ich diese Liste in den
Gemeinderat zur Abstimmung gebracht.
Eine Mehrheit hat das damals abgelehnt,
darunter FI, FPÖ und die ÖVP.
Damit war die Geschichte gegessen und es
passierte lange Zeit nichts. Es wurde nur
darüber gesprochen, dass das ein geeignetes Mittel wäre und wie wir tun könnten.
Dann machte der ÖAAB einen Vorstoß, und
ich erkannte eine neue Chance, was ich
auch so kommunizierte. Ich bin dann damit
in den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte gegangen. Dort
fragte ich, wie ernst es den Mitgliedern dort
mit diesem Anliegen ist.
Ich habe gesagt, dass wir sofort damit beginnen können, diese Liste neu aufzuarbeiten. Ich habe mir von der Mag.-Abt. III,