Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.368

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Antwort:

Es wurde sporadisch eben jenes Produkt gekauft.

Frage 13:

Wenn ja, in welcher Höhe (Gesamtauftragssumme bis Stichtag inklusive Stichtag
28.02.2022) hat die Stadt Innsbruck bei der gegenständlichen Genossenschaft
eingekauft und wurden die Rechnungen der Genossenschaft unter anderem auch
aus den Verfügungsmitteln beglichen?

Antwort:

Siehe Anfragebeantwortungen zu den Verfügungsmitteln.

Frage 14:

Ist es richtig, dass die gegenständliche Genossenschaft, welche offensichtlich von
der Stadt Innsbruck direkt bzw. indirekt finanziell unterstützt wird, einen Mitbewerber zur Markthalle darstellt?

Antwort:

Die Frage ist nicht nachvollziehbar.

Frage 15:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 14.

Frage 16:

Sind Sie Mitglied der gegenständlichen Genossenschaft?

Antwort:

Diese Frage betrifft keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der
Stadt Innsbruck gemäß § 13 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR).

Frage 17:

Sind weitere Mitglieder des Gemeinderatsklubs Mitglieder bei gegenständlicher
Genossenschaft?

Antwort:

Diese Frage betrifft keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs der
Stadt Innsbruck gemäß § 13 Abs. 4 IStR.

Frage 18:

Kann der Bürgermeister der Stadt Innsbruck eine persönliche bzw. parteipolitische
Nähe der Innsbrucker Grünen zur gegenständlichen Genossenschaft ausschließen?

Antwort:

Es liegen keine Informationen zu einer persönlichen oder parteipolitischen
Beziehung vor.

Frage 19:

Sollte die gegenständliche Genossenschaft seitens des Bürgermeisters als Kunst
und Kulturprojekten bewertet werden ... sind demnach auch Bauernmärkte bzw.
ähnliche Genossenschaften als Kunst- und Kulturprojekt zu bewerten?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 7.

Frage 20:

Wenn ja, mit welcher Begründung bzw. wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 7.

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