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Vorschlag Tagesordnung
X) Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
GR Stoll:
Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2019
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Einleitung
o Bürgermeister als Finanzreferent
o Vorsitzender Finanzausschuss
o Finanzdirektor

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Parteienerklärungen

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Budgetdebatte
o Block 1: Kultur, Bildung, Wissenschaft, Sport
o Block 2: Sicherheit, Verkehr & Straßen, Umwelt & Gesundheit, Land &
Forstwirtschaft
o Block 3: Gesellschaft, Soziales, Frauen und Familien, Senioren, Stadtplanung &
Wohnen
o Block 4: Finanzen, Wirtschaft & Tourismus, Verwaltung & Personal

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Abstimmungen
o Dienstpostenplan 2019
o Gebühren 2019
o Haushaltssatzung & Ausführungsbest.
o Ordentlicher Haushalt 2019
o Außerordentlicher Haushalt 2019
o Gesamthaushalt 2019
o Dienstpostenplan Gestellungsbetrieb 2019
o Untervoranschlag Gestellungsbetrieb 2019

Gemäß § 30 der Innsbrucker Geschäftsordnung haben sich die Gemeinderatsklubs Grüne,
FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ darauf verständigt, für den Budgetgemeinderat einer
Beschränkung der Redezeit zuzustimmen und dem Bürgermeister einen Vorschlag zur
Anhörung unterbreitet:
• Für die drei Redner unter „Einleitung“ sind pro Person jeweils 20 Minuten Redezeit
vorgesehen
• Jede Gemeinderatsfraktion erhält pro MandatarIn 10 Minuten Zeitguthaben, das für
die Parteienklärung und Budgetdebatte innerhalb der Gemeinderatsfraktion frei
verwendet werden kann. Der Seniorenbund wird der ÖVP zugerechnet. Die weiteren
nicht im Stadtsenat vertretenen Fraktionen erhalten zusätzlich 5 Minuten Redezeit.
Zeitübertragungen zwischen den Fraktionen sind ausgeschlossen.
• Im Zuge der Abstimmung gibt es keine weiteren Debatten
Ablauf Budget-GR 2018

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