Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.426

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Die Ergebnisse sind dem Gemeinderat ehestmöglich, jedoch bis spätestens zum Jänner-Gemeinderat 2022, vorzulegen.
Folgende Fragen ergeben sich aus der bisher nicht erfolgten Berichterstattung an den Gemeinderat und werden an Herrn Bürgermeister gemäß § 13 Abs. 4 IStR iVm § 18 GOGR gestellt:

Frage 1:

Die Vorlage des Durchführungsprojektberichts für die 50-Meter-Schwimmhalle am
Tivoli Areal sowie der Potenzialanalyse für den Standort Höttinger Au Bad hätte
im Jänner-Gemeinderat durch Herrn Bürgermeister bzw. VertreterInnen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) AG erfolgen sollen. Warum ist diese nicht
erfolgt?

Antwort:

Für die Fertigstellung (zusätzliche Daten und externen Beurteilungen) ist
mehr Zeit erforderlich. Auf diesen Umstand hat die IKB stets hingewiesen.
Die zeitliche Festlegung im Gemeinderatsbeschluss erfolgte ohne Abstimmung mit bzw. Rückfrage bei der IKB.

Frage 2:

Ist es richtig, dass der IKB AG kein Auftrag durch Herrn Bürgermeister erteilt
wurde, dem Gemeinderatsbeschluss entsprechend einen Durchführungsprojektbericht zu erstellen?

Antwort:

Aus Wahrnehmung der IKB steht mit Verweis auf Antwort 2.3.1.1 sowie mit
Vorlage der unten zu Antwort 3 angeführten Überarbeitung des Bäderkonzeptes ausreichend Datenmaterial zur weiteren Entscheidungsfindung inklusive der notwendigen Finanzierungskomponenten zur Verfügung.

Frage 2.1:

Wenn kein Auftrag erteilt wurde: Weshalb nicht?

Antwort:

Siehe Antworten zu den Fragen 1 und 2.

Frage 2.2:

Wenn der Auftrag erteilt wurde: Weshalb liegt der Bericht dem Gemeinderat bisher nicht vor?

Antwort:

Siehe Antworten zu den Fragen 1 und 2.

Frage 2.3:

Wenn der Auftrag erteilt wurde und es zu Verzögerungen kommt (kam), weshalb
wurde der Gemeinderat darüber nicht informiert?

Antwort:

Siehe Antworten zu den Fragen 1 und 2.

Frage 2.3.1:

Liegt eine Verzögerung vor?

Antwort:

Ja, siehe Antwort zu Frage 1.

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