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1.

Dr. Rittler Harald (FREI), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von Ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates Dr. Harald Rittler
(FREI) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand der Bürgermeisterin.

2.

wäre. Das hängt jetzt bei der Behörde für
den Denkmalschutz.
Bgm. Zach: Der Antrag hat sich insofern
erledigt, dass alles in die Wege geleitet
wurde, was zu tun war.
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.12.2005 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

Behandlung eingebrachter
Anträge
2.2

2.1

I-OEF 116/2005
Zenzenhofbrücke bei Gärberbach zwischen Vill und Mutters,
Neuerrichtung (Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Brücke ist in einem sanierungsbedürftigen
oder baufälligen Zustand und ist zu
erneuern. Das war auch der Anlass. Ich
weiß auch, dass das Projekt ursprünglich
nicht weiter verfolgt wurde. Wenn das
Projekt jetzt doch umgesetzt werden soll,
dann freut mich das, aber solange die
Erneuerung nicht vorgenommen wurde, ist
dieser Antrag aufrecht.
Ich beantrage,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Wir hatten
diesen Akt vor kurzem im Stadtsenat. Es
geht überhaupt nicht darum, Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, dass das Projekt
eingestellt oder nicht weiter betrieben
wurde, sondern, dass die bestehende
Zenzenhofbrücke unter Denkmalschutz
steht und diese aus dem Denkmalschutz
herauszunehmen ist. Der Stadtsenat hat
beschlossen, dass ein entsprechendes
Ansuchen eingebracht wird. Dieses
Verfahren ist im Laufen. Erst dann, wenn
dieses Verfahren erledigt ist, kann man an
die Erneuerung der Brücke gehen.
Vorher kann man nichts tun. Es ist alles
getan, was zu tun ist und es stimmt nicht,
dass das eingeschlafen oder sonst etwas
GR-Sitzung 27.4.2006

I-OEF 117/2005
Radetzkystraße im Bereich des
Volkshauses, Maßnahmen zur
Verkehrssicherheit (GR Engelbrecht)

GR Engelbrecht: Im südlichen Bereich
der Radetzkystraße im Bereich des
Volkshauses haben wir die Situation, dass
im Gegensatz zum nördlichen Teil dort
keinerlei Straßenmarkierungen oder
Schutzwege vorhanden sind. Das
bedeutet, dass die Kinder, die für die
Ausübung ihres Sportes von der anderen
Straßenseite zum Volkshaus wollen, den
dort durchrasenden Autos schutzlos
ausgesetzt sind.
Ich bezwecke mit meinem dringenden
Antrag, der vom 15.12.2005 stammt,
durch entsprechende Leitlinien und
dergleichen sicher zu stellen, dass das
Tempo in diesem Bereich reduziert wird
bzw., dass auch dort, wo ein objektiv
höheres Aufkommen von Kindern stattfindet, die zwischen den parkenden Autos
durchlaufen müssen, die zuständigen
Ämter mit der Prüfung beauftragt werden,
wie man den Bereich, insbesondere für die
Kinder, sicherer machen kann.
GR Ing. Krulis: Man sollte in der doch
sehr wichtigen Sache rasch handeln. Ich
beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Verkehrs- und Umweltschutzausschuss.
Ich glaube, dass es sinnvoll wäre - ich
weiß nicht, wann der nächste Verkehrsund Umweltschutzausschuss tagen wird jetzt schon das Ermittlungsverfahren
einzuleiten, denn dann würde man etwas