Gesamter Text dieser Seite:
- 270 -

Gebühren sollten nicht nur eingefroren,
sondern es sollte auch versucht werden,
auf das Niveau der Umlandgemeinden
zurück zu kommen.
Ich denke mir auch, dass sich die Stadt
Wien etwas dabei denkt, wenn sie die
Kosten moderater gestaltet.
Bgm. Zach: Danke vielmals für den
Hinweis auf die Stadt Wien. Ich könnte
hier natürlich das Gegenteil berichten. Ich
bin dem Friedhofsreferenten sehr dankbar,
der nicht vergessen hat, darauf hinzuweisen, dass wir selbstverständlich eine
soziale Staffelung bis zu 50 % bei den
Gebühren haben. Sie haben das gehört.
Zur weiteren Ergänzung für alle, die heute
so interessiert zuhören, darf ich sagen,
dass es richtig ist, wenn die Finanzreferentin letztendlich die Gebühren festsetzt,
aber schon mit der üblichen Mehrheit, wie
es in der Demokratie üblich ist. Das ist
auch bei uns selbstverständlich in der
Stadt Innsbruck so. Wir werden uns
darüber sicherlich noch einmal unterhalten.
GR Mag. Fritz: Ich sehe den Sinn des
Zusatzantrages nicht ganz. Was soll der
Stadtsenat jetzt zum Thema Vorlage einer
Kostenrechnung diskutieren? Die Kostenrechnung gibt es, wie Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger aufgeführt hat. Diese
Kostenrechnung hatten wir im Ausschuss
für Finanzen und Subventionsvergaben
vor Monaten schon. Wäre es nicht die
einfachste Art der Erledigung, dass man
diese damals vorgelegte Kostenrechnung
noch einmal allen Fraktionen zumittelt? Es
können sich dann alle ihre Gedanken
darüber machen und in Vorbereitung auf
den nächsten Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck allenfalls
Anträge dazu stellen.

Urnenbestattung und viele andere
Möglichkeiten jetzt schon gibt.
Der weitergehende Vorschlag von GR
Mag. Fritz erscheint mir sehr sinnvoll.
Beschluss (einstimmig):
Die in dem Antrag von GR Engelbrecht
(eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2005) begehrte Kostenrechnung, die bereits dem Ausschuss für
Finanzen und Subventionsvergaben
vorgelegt wurde, ist allen Fraktionen
zuzumitteln. Es können dann entsprechende Anträge für den kommenden
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck seitens der Fraktionen vorbereitet werden.

2.4

I-OEF 8/2006
Tagespflege und Kurzzeitpflege,
finanzielle Unterstützung seitens
des Landes Tirol und der Stadt
Innsbruck für die Inanspruchnahme (GR Linser)

GR Linser: Sehr viele der pflegebedürftigen Menschen werden von ihren Angehörigen daheim gepflegt. Das sage nicht nur
ich, sondern auch viele andere, dass eine
Entlastung der pflegenden Angehörigen zu
Hause notwendig und sinnvoll ist, denn
das ist für manche oft nicht zu bewältigen.
Da würde sich die Kurzzeit- und Tagespflege anbieten, die es in einigen Innsbrucker Wohn- und Pflegeheimen gibt.

Wir müssen damit jetzt nicht den Stadtsenat befassen, über eine Kostendeckung zu
diskutieren, die schon gemacht worden ist.

Der Haken darin ist nur, dass diese
Kurzzeit- und Tagespflege nicht beansprucht wird, da die Preise so hoch sind.
Ich gehe gar nicht lange auf den Antrag
ein. Auf alle Fälle sollten diese Preise für
die Tages- und Kurzzeitpflege moderater
gestaltet werden, dass diese auch besser
beansprucht werden kann. Die Auslastung
lässt eben auf Grund der hohen Tarife
auch zu wünschen übrig.

Bgm. Zach: Das ist sozusagen ein
erweiterter Antrag. Ich glaube, dass Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski nichts anderes
gemeint hat. Wir kennen die Kostenrechnung. Diese wurde hier noch einmal in
ihren Grundzügen dargestellt. Ich darf
doch darauf hinweisen, dass es auch die

Ich habe jetzt das Glück, dass mein
Antrag nach der Gemeinderatswahl
behandelt wird. Wenn ich zurück denke,
dass sich vor der Wahl ziemlich alle positiv
für ambulante Pflege und für Hilfe für
pflegende Angehörige ausgesprochen
haben, hoffe ich doch auf einen Erfolg für

GR-Sitzung 27.4.2006