Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 03-Maerz-Fortsetzung.pdf
- S.7
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verschiedene Namen herum. Der Außenstehende weiß gar nicht mehr Bescheid.
Wir müssen uns vielleicht auch einmal auf
einen gewissen Namen einigen. Ich
glaube, dass Heimpflege das richtige Wort
wäre, denn das ist kein unbekanntes Wort.
Ich bin dafür, dass man diesen Antrag
dem Stadtsenat zuweist und ich bin auch
dafür, dass man weitere Diskussionen im
Ausschuss für Soziales, Wohnen,
Senioren und Gesundheit führt, um auch
entsprechend mit dem Land Tirol zu
verhandeln.
Bgm. Zach: Ich glaube, dass hinlänglich
herausgekommen ist, worum es geht,
auch zur Unterstützung jener, die zu
Hause diese Pflege übernehmen und
einmal ein bisschen Luft benötigen. Das
Ganze sollte leistbar sein. Abgesehen
davon GR Linser schließe ich nicht aus,
dass wir zwei irgendwann auch in den
Genuss kommen. Es steht der Antrag zur
weiteren Behandlung, auch was eine
zukünftige Budgetierung betrifft, wie das
der Sozialreferent angeregt hat.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Linser in der Sitzung des
Gemeinderates am 26.1.2006 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
2.5
I-OEF 7/2006
Österreichisches Bundesheer,
Verlegung des Hubschrauberstützpunktes von Schwaz nach
Innsbruck, Verhandlungen bezüglich einer gemeinsamen Nutzung des vorhandenen Hubschrauberstützpunktes am Areal
des Flughafens (StR Dr. Patek)
StR Dr. Patek: Der Antrag ist zu einem
Zeitpunkt gestellt worden, wo die Sache
sehr in Schwebe war. Mir ist inzwischen zu
Ohren gekommen, dass es nach derzeitigen Planungen nur mehr um einen
Hubschrauber in Tirol geht, der auch nicht
in der Stadt Innsbruck stationiert werden
soll. Mir ist allerdings noch kein Schreiben
bekannt, bei dem das sozusagen irgendwo aktenkundig wäre.
GR-Sitzung 27.4.2006
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Dir ist
auch kein Schreiben bekannt, dass der
Standpunkt in die Stadt Innsbruck kommt.)
Es war damals den Medien zu entnehmen,
dass das einer der ins Auge gefassten
Standorte ist. Ich denke mir, dass es
durchaus im Interesse der Stadt Innsbruck
ist, wenn man sich noch um eine schriftliche Auskunft seitens des zuständigen
Ministeriums bemüht.
Bgm. Zach: Danke vielmals, ich werde
Bundesminister Günther Platter rügen,
dass er uns das noch nicht zugesandt hat
und das dann augenblicklich an StR
Dr. Patek weiterleiten.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Mir ist
ein Schreiben von Bundesminister
Günther Platter bekannt, in dem er der
Stadt Innsbruck schriftlich zusagt, dass für
den Fall der Verlegung der Standort am
Flughafen und nicht in der Kaserne in
Kranebitten stationiert werden soll.
Bgm. Zach: Da sieht man es, irgendwo ist
ein Schreiben und keiner wusste es außer
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski. Ich bitte
eine Abschrift an StR Dr. Patek weiterzuleiten, dann können wir uns die Rüge an
Bundesminister Günther Platter sparen.
Der von StR Dr. Patek in der Sitzung des
Gemeinderates am 26.1.2006 eingebrachte Antrag gilt als überholt.
StR Dr. Patek ist das von Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Bielowski erwähnte Schreiben
von Bundesminister Günther Platter
zuzumitteln.
2.6
I-OEF 6/2006
Friedhof im Westen von Innsbruck, Flächenerhebung (StR
Dr. Patek)
StR Dr. Patek: Es geht um ein sehr
langfristiges Anliegen, das über den
Planungshorizont des derzeit gültigen
Örtlichen Raumordnungskonzeptes
(ÖROKO) für die Stadt Innsbruck hinausgeht.
Es ist aber eine Tatsache, dass im Westen
von Innsbruck das schnellst wachsende
Siedlungsgebiet der Stadt Innsbruck
vorhanden ist. Die nächsten Friedhöfe, die