Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-06-22-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.58

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Weiterführende Erklärung
In der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021 haben GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan und MitunterzeichnerInnen beiliegenden dringenden Antrag eingebracht:
"Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Ämter werden ersucht, Adaptierungsmöglichkeiten des Buchungssystems
der Gemeinde Tulln (Niederösterreich) für die Stadt Innsbruck zu prüfen. Zu prüfen sind dabei vor allem


die Kosten und



welche Angebote der Stadt Innsbruck in ein solches System integriert werden könnten.

Weiters soll zeitnah eine Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus jeweils einer/m Mandatar/in
aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, gegründet werden. Diese Arbeitsgruppe soll
einen Entwurf für eine Grillplatzverordnung erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen."
Dem Antrag wurde in der Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2021 gemäß § 21 Abs. 2 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) die Dringlichkeit zuerkannt und er wurde dem Inhalt
nach angenommen.
Die gemäß Antrag gegründete Arbeitsgruppe "Grillplatzverordnung neu" unter dem Vorsitz von
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan hat am 04.06.2022 beiliegende Empfehlung übermittelt. Die Arbeitsgruppe spricht sich für die Einführung einer Grillplatzverordnung aus und hat sechs Punkte
erarbeitet, die die Verordnung beinhalten sollte. Zudem werden Maßnahmen angeführt, die aus
Sicht der Arbeitsgruppe umgesetzt werden sollten.

Beschluss des Gemeinderates vom 22.06.2022:
Der Beschlussvorschlag wird angenommen.
Andrea Raggl, eigenhändig

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