Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-07-14-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.6

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-6-

horten sowie für die schulische Tagesbetreuung an städtischen Pflichtschulen wird
zugestimmt.
Die budgetäre Bedeckung für die zu erwartenden Mindereinnahmen (Grobschätzung
Fachämter) erfolgt durch Aufstockung des
einstimmigen Gemeinderatsbeschlusses
vom 22.06.2022 von € 460.000,-- auf
€ 500.000,-- für das Schuljahr 2022/23.
Die Mag.-Abt. I, Informationstechnologie
und Kommunikationstechnik, wird beauftragt, die notwendigen Adaptierungen im Elternverrechnungsprogramm vorzunehmen.
Die Vereinheitlichung der Tarife mit sozialer
Staffelung für das Mittagessen in der schulischen Tagesbetreuung sowie im Hort ist ab
dem Schuljahr 2023/24 vorgesehen. Die zuständigen Fachämter werden beauftragt,
eine entsprechende Beschlussvorlage für
den Herbst 2022 vorzubereiten.
Die Mag.-Abt. III, Strategie und Integration,
wird beauftragt, basierend auf diesen neuen
Einkommensgrenzen, ein Gutschein-Modell
für Schwimmschulkurse zu erarbeiten und
dem Stadtsenat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die dafür notwendigen Mittel wurden mit Beschluss des Gemeinderates vom
22.06.2022 bereits beschlossen.
Das Gutschein-Modell wird nächste Woche
im Stadtsenat zur Beschlussfassung vorgelegt.
17.

V 9398/2022
Verein Frauen im Brennpunkt Kinderkrippe Adolfine und Kinderkrippe Emmi, Subventionsübertrag ins Kalenderjahr 2022 und
Fördermittelumwidmung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
Die Subventionsüberträge für den Verein
Frauen im Brennpunkt betreffend die Kinderkrippen Adolfine und Emmi in das
Jahr 2022 wird genehmigt.
Des Weiteren wird eine Umwidmung der
Förderungszwecke genehmigt.

18.

V-KJ 09616/2022
Dachverband Selbstorganisierte
Kinderbetreuung Tirol, Jahressubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
Dem Dachverband Selbstorganisierte Kinderbetreuung Tirol wird eine Subvention in
Höhe von € 15.000,-- gewährt.
Die Bedeckung erfolgt über die Finanzposition 289000/757510.
19.

V 9346/2022
Sportplatz Sieglanger, temporäre
Container-Verlegung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
Die Stadtgemeinde Innsbruck erteilt der
Mag.-Abt. V, Sport, hiermit die Genehmigung, die erforderliche temporäre Verlegung
von sechs Containern vom städtischen
Grundstück 2023, KG Wilten, auf die Grundstücke der Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) 1550 und 1562/2, KG Wilten,
(beide im Bereich der Sportanlage), zur Aufrechterhaltung des laufenden Sportbetriebes, gemeinsam mit der IIG, durchzuführen.
Die dafür anfallenden Kosten (laut Kostenvoranschlag IIG) von ca. € 82.000, -- werden über eine "Investitionsmiete" (Laufzeit
ident mit der befristeten Baubewilligung
{7 Jahre}) direkt an die Stadtgemeinde Innsbruck im Zuge der AfA-Mietvorschreibungen
monatlich verrechnet.
Diese Vorgehensweise wurde mit der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, und IIG besprochen und
bestätigt.
20.

V 9691/2022
Skatehalle Innsbruck, kostenloser
Zutritt für Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
Die Stadtgemeinde Innsbruck erteilt der
Mag.-Abt. V, Sport, die Genehmigung, die

GR-Sitzung 14.07.2022