Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-07-14-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.14
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- 14 -
Verwendung der eingebrachten Daten wird
bauftragt und der Arbeitgruppe (AG) AirBnB
vorgelegt, um ein weiteres Vorgehen zu ermöglichen.
Beschluss (einstimmig):
Appler, eigenhändig
Vorstehender Abänderungsantrag von
StRin Mag.a Oppitz-Plörer wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Beschluss (einstimmig):
39.4
Vorstehender Abänderungsantrag von
GR Appler wird dem Inhalt nach angenommen.
39.2
MagIbk/41563/GfGR-AT/110/2022
Hallenbäder, Förderung von
Schwimmkursen für Erwachsene
(GR Lukovic, BA MA MA)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.06.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.3
MagIbk/41563/GfGR-AT/111/2022
IT-Sicherheit, Stärkung der öffentlichen Infrastruktur für Stadt Innsbruck und Beteiligungsunternehmen der Stadt Innsbruck, Prüfung
(GR Lukovic, BA MA MA)
Abänderungsantrag von StRin Mag.a Oppitz-Plörer:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständige Dienststelle der Stadt Innsbruck wird damit beauftragt, eine Prüfung
durchzuführen, wie und an welchen Stellen
die IT-Sicherheit der Stadt Innsbruck weiter
verstärkt werden kann. Weiters wird der
Bürgermeister damit beauftragt in Kontakt
mit den städtischen Beteiligungsunternehmen zu treten und ähnliche Prüfungen bei
diesen vorzuschlagen bzw. wo es möglich
ist solche auch zu veranlassen.
Mag.a Oppitz-Plörer, eigenhändig
GR-Sitzung 14.07.2022
MagIbk/41563/GfGR-AT/112/2022
Priorisierung von stadtklimafördernden Maßnahmen im öffentlichen Raum, Erarbeitung einer
Liste (GR Lukovic, BA MA MA)
Abänderungsantrag GRin Bex, BSc:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Bereits schon oder zukünftig beschlossene
Maßnahmen und Platzgestaltungen, die der
Abkühlung und der Verbesserung der stadtklimatischen Umstände dienen, werden prioritär behandelt und jeweils einer möglichst
schnellen Umsetzung zugeführt.
Bgm. Willi und StRin Mag.a Schwarzl werden
als Ressortzuständige mit der Erarbeitung
einer Liste an bereits beschlossenen Vorhaben zur Förderung der stadtklimatischen
Bedingungen beauftragt, die dem Gemeinderat bis Anfang des Jahres 2023 zur Beschlussfassung über die Priorisierung vorgelegt werden soll.
Bex Bsc, eigenhändig
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen GRÜNE, ALI
und GR Schmidt, 12 Stimmen):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GRin Bex, BSc wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen GRÜNE, ALI
und GR Schmidt, 12 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
22.06.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.