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39.19 MagIbk/41563/GfGR-AT/127/2022

39.21 MagIbk/41563/GfGR-AT/129/2022

Offenlegung von Umwidmungen
im Zuge des Gesamtflächenwidmungsplans (GR Kunst)

Digitale Parkberechtigungen, Umstellung auf ein neues System zur
Abwicklung der Ausstellung
(GR Ried)

Abänderungsantrag von GR Kunst:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, wird beauftragt,
dem Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte im Oktober, spätestens jedoch nachdem die Stellungnahmen
zum Gesamtflächenwidmungsplan eingetroffen und bearbeitet wurden, die Stellungnahmen im Zuge eines ein- oder mehrtägigen Workshops vorzulegen und einer Beratung zuzuführen.
Auch werden die den politischen Fraktionen
nähergebrachten Problemstellungen derjenigen, die eventuell von Flächenwidmungsänderungen betroffen sind, im Zuge dieses
Workshops besprochen und erläutert.
Kunst, Dengg, Klaus, Lassenberger, Grégoire und Denz, alle eigenhändig
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender Abänderungsantrag von
GR Kunst und MitunterzeichnerInnen wird
dem Inhalt nach angenommen.
39.20 MagIbk/41563/GfGR-AT/128/2022
Parkgaragen, Prüfung der Einführung von "Kamera-Parken"
(GR Kaufmann)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Kaufmann und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Ried und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.22 MagIbk/41563/GfGR-AT/130/2022
Öffentlicher Personennahverkehr
(ÖPNV), Prüfung von Strecken für
autonomes Fahren
(GR Mag. Krackl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.23 MagIbk/41563/GfGR-AT/131/2022
Steinbruchstraße, Änderung der
verkehrsrechtlichen Maßnahmen
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates am
22.06.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
39.24. MagIbk/41563/GfGR-AT/132/2022
Rossau und Gärberbach, Errichtung von Grillplätzen (Bgm.Stellv. Lassenberger)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dr.in Winkel, 1 Stimme; einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 22.06.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.

GR-Sitzung 14.07.2022