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des Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsangebotes gemäß der Vereinbarung nach
Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik
wird zugestimmt.
21.

V KU 13910/2022
Stadt Innsbruck, Verleihung des
neu adaptierten Theaterwagens

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 19.10.2022:
Die Mag.-Abt. V, Kultur, wird ermächtigt, die
Verleihung des neu adaptierten Theaterwagens gemäß vorliegendem Leihvertrag abzuwickeln.

Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck
Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GRin Heisz und StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, 2 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
11.10.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 für sonstige Einrichtungen
und Maßnahmen - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck wird gemäß Beilage genehmigt.
24.7

22.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.10.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 betreffend Berufsfeuerwehr Instandhaltung Fahrzeuge, in Höhe von
€ 230.000,--, Fonds: 162010, Sachkonto:
617000, wird genehmigt.
23.

Sonstige Einrichtungen - Kapitaltransfer an sonstige Träger öffentlichen Rechts

IV 1389/2022
Maglbk/42597/BA-KR-NK/1
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022
Berufsfeuerwehr - Instandhaltung
Fahrzeuge

IV 16081/2022
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), IIG-Projektbericht zur
Projektdurchführung / Baubeschluss für Neuerrichtung Zubau
zum Bestandsgebäude und Fahrzeughalle der Berufsfeuerwehr
(BFI), Hunoldstraße 17

Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
24.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

24.6

IV 1389/2022

GR-Sitzung 25.10.2022

IV 1389/2022

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA MA; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
11.10.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 für sonstige Einrichtungen Kapitaltransfer an sonstige Träger öffentlichen Rechts wird gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
11.10.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.
25.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
11.10.2022:
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.