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Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung bzw. nach dem
lnnsbrucker Stadtrecht (IStR):

32.1.3 MagIbk/49515/SUB-IM/1

a) Ergebnisrechnung

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 9 Stimmen):

b) Finanzierungsrechnung
c) Vermögensrechnung
d) Voranschlagsvergleichsrechnung
für den Ergebnis- und Finanzierungshaushalt
e) Nettovermögensveränderungsrechnung
f)

Vorlagen gemäß § 37 VRV

g) Vorlagen gemäß § 71 IStR.
30.

KA 6738/2022
Bericht über die Prüfung des Entwurfs des Rechnungsabschlusses 2021 der Stadt Innsbruck, Entlastung des Bürgermeisters

Tiroler Soziale Dienste GmbH
(TSD), Jahressubvention

Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 11.10.2022:
Der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD)
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 15.851,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" vom
11.10.2022 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.
32.2

32.2.3 MagIbk/49610/SUB-UB/1

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Antrag des Kontrollausschusses vom
11.10.2022:
Die Entlastung des Bürgermeisters gemäß
§ 73 Abs. 4 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) wird angenommen.
31.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 04.10.2022:

Bereich "Unterricht und Bildung"
Institut für Translationswissenschaften Universität Innsbruck,
Sondersubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA MA, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 11.10.2022:
Dem Institut für Translationswissenschaften
Universität Innsbruck wird eine Sondersubvention in Höhe von € 1.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 11.10.2022:

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Unterricht und Bildung" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

32.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

32.3

32.1

Bereich "Integration und Migration"

Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 11.10.2022:

GR-Sitzung 25.10.2022

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen "

Beschluss (einstimmig):