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Herr Bürgermeister, Du wirst akzeptieren
müssen, dass die Mobilität der Zukunft verschiedene Gesichtspunkte hat. Es gibt Personen in diesem Haus, welche die Mobilität
der Zukunft anders sehen, als Du oder StRin
Mag.a Schwarzl. Ich glaube, es muss möglich sein, unsere Sichtweisen zu verteidigen.
Das müssen wir klar festhalten.
Wie die Zukunft aussehen soll, muss jeder
für sich selbst entscheiden. Man kann ja
auch nicht sagen, die Zukunft gibt vor, die
GRÜNEN müssen jede Wahl gewinnen. Jeder entscheidet selbst, wem er seine
Stimme gibt!
Herr Bürgermeister hat gesagt, andere
Städte in anderen Ländern machen es vor.
Natürlich kann man andere Städte heranziehen, aber Euch ist hoffentlich klar, dass die
Stadt Innsbruck von Bergen umgeben ist.
Wir haben nicht die Flächen zur Verfügung,
auf die andere Städte zurückgreifen können. Bei uns ist der Platz knapp bemessen.
Einige Fraktionen wünschen sich, dass die
Einwohnerzahl der Stadt Innsbruck sogar
wachsen soll. Dafür braucht es aber auch
eine entsprechende Infrastruktur. Man kann
nicht verlangen, dass alle neuzugezogenen
Bürger ohne Auto kommen müssen. Es
muss also ein entsprechender Platz gewährleistet werden.
Am Ende des Tages hören wir natürlich wieder die Geschichte des Bürgermeisters, es
handelt sich um einen Kampf, Mann gegen
Frau. Dieser Vorwurf hinkt! Herr Bürgermeister, zwar hat die FPÖ damals den Antrag gestellt, die damalige BürgermeisterStellvertreterin StRin Mag.a Oppitz-Plörer abzuwählen, aber wer hat ihn unterstützt? Damals bist Du nicht aufgestanden und hast
Dich darüber beschwert, dass Männer gegen eine Frau stimmen könnten. Auf Seiten
der GRÜNEN war Totenstille! Bei der Abstimmung habt Ihr die Hände gehoben!
Was habt Ihr dadurch vollbracht? Etwas,
dass keiner von Euch am Schirm hatte. Ihr
habt die eigene Koalition gesprengt! Das
vergesst Ihr gerne! Hier greift die politische
Demenz um sich.
Plötzlich steht ein Mobbingvorwurf im
Raum. Ich gehe davon aus, dass alle, gegen die einst ein Abwahlantrag gestellt
wurde, gemobbt wurden. Oder etwa nicht?
StRin Mag.a Oppitz-Plörer, StRin
GR-Sitzung 25.10.2022

Mag.a Schwarzl und ich waren einem Abwahlantrag ausgesetzt? Von wem wurde
der Antrag gestellt, mich abzuwählen? Richtig! Von den GRÜNEN! Jene GRÜNE, die
heute sagen, es handelt sich um Mobbing!
(Beifall)
Aufgrund der politischen Demenz hat man
diesen Umstand wohl vergessen. Vermutlich trifft es eher zu, dass die GRÜNEN
diese Vorgänge in ihrer tollen Erzählung
ausgelassen haben.
Herr Bürgermeister, ich habe das Gefühl,
Du hast zwei Persönlichkeiten. Einmal sagst
Du dies, dann sagst Du das. Du tust etwas
und Deine zweite Persönlichkeit hat es vergessen und spielt den Netten. Das kann ich
nicht unterstützen.
Diese nachweisbaren Unwahrheiten werden
von uns jedes Mal aufgedeckt. Du gibst dir
ja nicht einmal Mühe, diese Unwahrheiten
als die Wahrheit darzustellen.
Natürlich wird die FPÖ diesem Antrag zustimmen. Was würden die GRÜNEN tun,
gäbe es einen Abwahlantrag bezüglich meiner Person? Ihr würdet keine Minute lang
abwägen, ob Ihr mitstimmen solltet, oder
nicht. Ihr würdet sofort gegen mich stimmen, weil die FPÖ Euer größter politischer
Gegner ist.
StRin Mag.a Schwarzl, ich gebe StRin
Mag.a Oppitz-Plörer Recht. Die Altstadt
zeigt einmal mehr, dass Ihr Euch einfach
wieder einmal zu lange Zeit gelassen habt.
Jetzt werden jene als böse dargestellt, die
mitreden wollten. Natürlich wollen wir mitreden! Wir wurden gewählt, damit wir uns mit
solchen Themen beschäftigen!
Wenn die Pflasterung der Altstadt nur ein
Vorhaben der GRÜNEN gewesen wäre,
hätten wir im Jahr 2023 immer noch keine
neue Pflasterung! Wahrscheinlich gäbe es
dort einen Erdboden und wir müssten beobachten, wie er sich entwickelt, denn es
würden sich dort nur noch Radfahrer fortbewegen.
Wir stimmen dem Antrag auch heute zu,
denn die Verkehrspolitik in der Stadt Innsbruck und das Ressort Tiefbau brauchen einen neuen Schwung. (Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)