Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.126

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sollte es nicht ausgetauscht werden. Vor allem nicht, wenn man den Stall sieht und
sich fragt, welches der Pferde denn besser
wäre? Aus diesem Grund ist es das Sinnvollste, das Rennen bis zum Schluss zu reiten.
Ich bitte darum, Projekte, welche die Aufenthaltsqualität verbessern, etwas fokussierter
zu bearbeiten. Solche Vorhaben sind gut für
alle Menschen in der Stadt Innsbruck.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
noch einige Gedanken mit Euch teilen. Herr
Bürgermeister, Du hast gesagt, hier prallen
zwei Weltbilder aufeinander. Dieser Aussage kann ich absolut zustimmen!
Es ist aber nicht so, wie Ihr GRÜNEN es
seht. Hier sind nicht die bösen Autofahrenden, die gegen alle anderen sind. Hier prallen zwei Welten aufeinander. Es gibt jene,
die miteinander reden, verhandeln und
Dinge weiterbringen und die GRÜNEN, die
vom Spalten leben. Ihr hört es nicht gerne,
aber versucht es einmal, zu verstehen.
Ihr veranstaltet zwei Jahre lang Workshops,
aber hört nicht auf das Gesagte. Wenn wir
Sitzungen des Stadtsenates haben, können
wir dieses Verhalten stets beobachten. Wir
stellen eine Frage und erwarten uns natürlich, dass sich Herr Bürgermeister oder
StRin Mag.a Schwarzl eine Antwort überlegen und uns mitteilen. Häufig lautet die Antwort: "Lasst uns mit dem nächsten Punkt
der Tagesordnung fortfahren."
Herr Bürgermeister, Du bezeichnest Dich
gerne als Top-Manager. In der Managementtheorie nennt man diese Vorgehensweise "darüberfahren". Ihr hört nicht auf uns
und nehmt Themen nicht ernst. Viele Fraktionen im Gemeinderat fühlen sich nicht mehr
wahrgenommen und werden überhört. Das
eint uns! Diese Welten prallen aufeinander.
GR Buchacher hat das Thema FußgängerInnen angesprochen. Er ist ein Kämpfer.
Er hat über vorhandene Probleme gesprochen. Wie wurde darauf reagiert? Man ist
zum nächsten Punkt der Tagesordnung gegangen. Wahrscheinlich merkt Ihr GRÜNE
es selbst gar nicht mehr, wie Ihr mit anderen im Gemeinderat umgeht.
Es ist kein Mobbing. In der Managementtheorie würde Euer Verhalten unter Mobbing
fallen. Wir von FI glauben allerdings nicht,
dass Ihr jemanden mobbt. Es handelt sich
GR-Sitzung 25.10.2022

einfach nur um Desinteresse. Euch interessiert die Weltansicht anderer Menschen
überhaupt nicht. Ihr lasst Euch auf nichts
ein. Ihr verharrt in Eurer "Bubble".
Viele der großen FußgängerInnenzonen,
die in der Stadt Innsbruck eingerichtet wurden, konnten mit großer Mehrheit beschlossen werden. Ich rede nicht von der Begegnungszone in der Meraner Straße. Sie war
Auslöserin dafür, dass eine Mehrheit im Gemeinderat beschlossen hat, nie wieder eine
derartige Begegnungszone zu errichten.
Hinterfragt Euch GRÜNE einmal, warum Ihr
nicht einmal mehr die Zustimmung für eine
Begegnungszone erhaltet. Sagt nicht immer, wir sind die Bösen, die mit dem Auto
fahren. Das ist ja eine nette Erklärung und
eine einfache Entschuldigung. Für die Menschen in der Stadt Innsbruck bewegt Ihr mit
dieser Vorgehensweise überhaupt nichts.
(Beifall)
Herr Bürgermeister, Du hast gesagt, die
Fachleute sollen die Entscheidungen bezüglich der Bodenpflasterung in der Altstadt
treffen. Wärst Du bei den Besprechungen
anwesend gewesen, hättest Du bemerkt,
dass zwei auf gleicher Ebene angesiedelte
Amtsvorstände der Stadt völlig gegenteilige
Vorschläge geäußert haben! Wer soll nun
eine Entscheidung treffen?
Du stellst Dir wieder einmal alles zu einfach
vor. Du sagst, wir haben Fachleute. Auf
Fachleute hörst Du zwar nur, wenn es Dir
gerade in den Kram passt, aber darum geht
es jetzt nicht. Widerstreitende Meinungen
verschiedener Fachleute im Rathaus sind
vorhanden, damit man sie politisch bewertet. Ansonsten bräuchte es den Gemeinderat nicht.
Würde man keine politischen Bewertungen
vornehmen, könnte der Stadtmagistrat
selbstständig alles erledigen. Es hat zwei
gleichbedeutende Fachmeinungen gegeben. In einem solchen Fall braucht es eine
politische Diskussion, um entscheiden zu
können, welcher der beiden Vorschläge umgesetzt wird.
Nun komme ich zum Mobbing. Herr Bürgermeister, auch ich muss es ansprechen. Was
würdest Du zu einem Personalchef sagen,
der eine Mitarbeiterin, die gerade in Mutterschutz ist, in das Büro holt, um ihr dort in
Anwesenheit einer Büroleiterin mitzuteilen,