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Willi, sei es als Privatperson oder als Bürgermeister, der Innsbrucker Bevölkerung bzw. Teilen davon zu vermitteln.
Im ursprünglichen Antrag der Gemeinderatsfraktion SPÖ findet sich auch kein Bedeckungsvorschlag, sodass es für die Kosten für den Flyer inklusive Versand keinen gemeinderätlichen Beschluss gibt. Ebenso gibt es keinen Beschluss bezüglich der anfallenden Termine in
den Stadtteiltreffs bzw. möglichen Überstunden von städtischen MitarbeiterInnen.

Frage 1:

Welche Personen (Name) gehören der gegenständlichen Arbeitsgruppe an, und
von wem nach welchen Kriterien wurde diese Arbeitsgruppe personell zusammengesetzt?

Antwort:

Amtsführende sind Bgm. Willi und StRin Mag.a Schwarzl
Alle Gemeinderatsfraktionen wurden zur Nominierung von VertreterInnen
eingeladen. Diese Einladung angenommen haben:
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Innsbrucker Grüne – GRin Mag.a Krammer-Stark (Ersatz KO GRin Bex)
SPÖ – KO GR Buchacher (Ersatz GRin Heisz)
ALI – GR Onay
NEOS – GRin Mag.a Klingler-Newesely
Liste FRITZ – GR Mayer
GERECHTES Innsbruck und GR Schmid haben sich explizit gegen
eine Teilnahme ausgesprochen.
ÖVP hat keine Nominierung vorgenommen.
Für Innsbruck (FI) hat nicht nominiert, StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat
an der ersten Sitzung der AG teilgenommen und während der 2. Sitzung ihre Teilnahme abgebrochen.

Als FachexpertInnen nominiert sind:
• Referentin Mag.a Stefanon – Straßenverkehr und Straßenrecht
• Referent DI Kaufmann – Verkehrs- und Umweltmanagement
• Amtsvorstand DI Dr.- Zimmeter – Tiefbau
• Christian Schoder – Fuß-/Radkoordination
• Referent Ing. Poller - Straßenverwaltung

Frage 2:

Wie lautet die offizielle Bezeichnung dieser Arbeitsgruppe?

Antwort:

AG Tempo 30

Frage 3:

Werden bei den Sitzungen dieser Arbeitsgruppe Protokolle geführt, und wenn ja
von wem bzw. wo liegen die Protokolle zur Einsicht für den Gemeinderat auf?

Antwort:

Das Protokoll der ersten Sitzung wurde vom Büro des Bürgermeisters geführt. Von der zweiten Sitzung wurden als Ergebnis Pläne als Diskussionsgrundlage für die 3. Sitzung angefertigt.

Frage 4:

Wenn nein, warum nicht?
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