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Qualifikation aufweist, höherwertige Aufgaben erledigt und eine
Neubewertung der Stelle durch die Dienstpostenbewertungskommission
erfolgt.
Dienstpostenbewertungskommission

In diesem Zusammenhang wies die Kontrollabteilung darauf hin, dass seit
Herbst 2020 keine Dienstpostenbewertungen mehr durch die betreffende
Dienstpostenbewertungskommission abgewickelt wurden. Eine Einschau
in die Dienstpostenplan-Änderungsliste des Finanzjahres 2021 zeigte,
dass neben der gebotenen Schaffung von 31 Dienstposten,
14 Streichungen von Stellen auch 18 Umwandlungen von Dienstposten
vorgeschlagen bzw. bewilligt wurden.
So wurden ohne Bewertungskommission beispielhaft nachfolgende
Dienstposten (VGr., Dikl.) wie folgt umgewandelt: von C V auf B ZV/VI,
von B ZV/VI auf B VI/VII oder von B ZV/VI auf A ZV/VII.
Auch für den Dienstpostenplan 2022 waren nach Maßgabe der
Änderungsliste mit Stichtag 14.09.2021 von Seiten des Amtes für
Personalwesen mehrere Umwandlungen von Dienstposten vorgesehen.
Im Detail waren in den nachfolgenden Dienststellen – Büro des
Bürgermeisters, Amt für Personalwesen, Amt für IT u.
Kommunikationstechnik und Amt für Kultur – Aufwertungen von
Dienstposten in höherwertige Verwendungsgruppen ohne Beauftragung
der Arbeitsgruppe Dienstpostenbewertung vorgesehen. Beispielsweise
von C V auf B ZV/VI, von C I-IV auf B ZV/VI, von B ZV/VI auf A ZV/VII und
C I-IV auf B ZV/VI.
Des Weiteren merkte die Kontrollabteilung an, dass die
Zentralpersonalvertretung I seinerzeit zu den Aufwertungen ohne
Befassung der Arbeitsgruppe Dienstpostenbewertung (Umwandlungen
von Dienstposten) eine kritische Stellungnahme zum Dienstpostenplan
2021 abgab. Im Sinne der Objektivität ist zukünftig für beabsichtigte
Umwandlungen bzw. Aufwertungen von Dienstposten ausschließlich die
hierfür vorgesehene Dienstpostenbewertungskommission für die jeweils
entsprechende Beurteilung heranzuziehen.
Ergänzend wies die Kontrollabteilung darauf hin, dass gemäß den
vorliegenden Prüfunterlagen 93 Umwandlungen seit dem Rechnungsjahr
2017 bewilligt wurden. Davon 81 Dienstpostenaufwertungen in eine
höhere Verwendungsgruppe bzw. Dienstklasse und 12 diesbezügliche
Abwertungen. Auffallend waren in diesem Zusammenhang zwei
Umwandlungen von bewerteten Planstellen der Wertigkeit C I-IV
(Fachdienst) in Dienstposten der Verwendungsgruppe des höheren
Dienstes A ZV/VII.

Abweichung bei der
Anzahl der Dienstposten

Eine von der Kontrollabteilung im Nachhinein durchgeführte
Aufsummierung der von der Vorständin des Amtes für Personalwesen mit
dem Bürgermeister, der Magistratsdirektorin und der ZPV I abgestimmten
Änderungsliste zum Dienstpostenplan 2022 (Stichtag 14.09.2021) ergab
ein divergierendes Ergebnis.

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Zl. KA-03099/2022

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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