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Variante 2: Es wird ein Strategiepapier ausgearbeitet, das als Leitfaden und Zielsetzung der Politik dient. Darin wird priorisiert,
sachlich und neutral formuliert. Ein Gremium beschließt am Ende, was umzusetzen
ist. Das setzt voraus, dass politische EntscheidungsträgerInnen in diesen Prozess
inhaltlich eingebunden werden und gemeinsam an einer Vision gearbeitet wird.
Nun habe ich weit ausgeholt, doch jetzt
komme ich wieder auf unsere Kulturstrategie Innsbruck 2030 zu sprechen. Meiner
Meinung nach war unser ursprüngliches Ziel
Variante 2. Ich bin davon überzeugt, dass
eine Mehrheit im Kulturausschuss und auch
im Gemeinderat der Meinung war, ein politisches Strategiepapier auszuarbeiten.
Dieses Ziel wurde im Laufe des Prozesses
offensichtlich durch den Wunsch nach Variante 1 ersetzt. Plötzlich wollte man Wissen,
Expertisen und Perspektiven aus dem Kulturbereich sammeln und sie eins zu eins beschließen lassen. Dadurch wollte man uns
vor vollendete Tatsachen stellen.
Das wurde heute schon einmal angesprochen und auch ich finde es sehr schade.
Dadurch wurden missverständliche Erwartungshaltungen geweckt. Man hat Unmut
verbreitet und Fronten haben sich gebildet.
Das wäre wirklich nicht notwendig gewesen.
Ich sehe hier die Ressortführung in der Verantwortung.
Prozesskritik wurde im Verlauf der Sitzungen immer wieder ausführlich erläutert.
Viele haben darauf hingewiesen, wo die
Meinungen auseinandergehen, oder wo
Missverständnisse vorhanden sind, die man
aufklären sollte, um wieder gemeinsam arbeiten zu können.
Es bestand stets der Wunsch, gemeinsam
eine gute Lösung zu finden, damit es überhaupt zu einer Beschlussfassung kommt.
Ich finde es sehr schade, dass vieles davon
einfach nicht gehört wurde. Man darf sich
nicht wundern, dass man nicht vorankommt,
wenn man niemals auf oft geäußerte Argumente und Kritik eingeht.
Die Alternative war, dass es zu überhaupt
keiner Beschlussfassung kommt. Diesen
Weg hätte ich unglaublich schade gefunden, vor allem weil ich weiß, wie viele Menschen mit großem Einsatz hier mitgearbeitet
haben.
GR-Sitzung 15.12.2022

Aus diesem Grund haben wir uns im Kulturausschuss dafür eingesetzt, dass es ein beschlussfähiges Strategiepapier gibt. Wir haben uns mit großem Interesse und viel
Energie mit dem Ergebnis des Partizipationsprozesses auseinandergesetzt. Im Hinterkopf hatten wir stets die Fragestellung,
welche GRin Heisz bereits erwähnt hat.
Wofür sind wir als Stadt zuständig? Wofür
gibt es politische Mehrheiten? Es gibt die
Voraussetzung dafür, dass Ziele verfolgt
und Maßnahmen umgesetzt werden können. Damit das große Engagement und die
Energie aller Teilnehmenden nicht umsonst
waren, haben wir eine Lösung gefunden.
Ich bin sehr froh und dankbar, dass
GRin Heisz die Sache in die Hand genommen hat. Sie hat geschafft, was zuvor trotz
großem Projektbudget nicht möglich war. Ihr
ist es gelungen, die Kulturstrategie in eine
kompakte, übersichtliche, sachliche und
mehrheitsfähige Form zu bringen. Sie liegt
uns heute zur Beschlussfassung vor. Hoffentlich ist diese Kulturstrategie für die zukünftige kulturpolitische Arbeit in der Stadt
eine wichtige und wertvolle Grundlage. (Beifall)
GR Onay: Die Ziele des dreijährigen Prozesses wurden zwei Monate vor der Abstimmung politisch massiv geändert. Die Maßnahmen wurden stark verringert. Es hat
keine Rücksprache mit der Arbeitsgruppe
gegeben. Es ist keine Identifikation mehr
übriggeblieben! Dieses Strategiepapier ist
keine Rettung, sondern eine Beerdigung
erster Klasse. Hier läuft es ähnlich ab, wie
bei den 30er-Zonen in der Stadt! (Beifall)
Diesmal musste es die schwarzblaue Allianz nicht selbst erledigen. FPÖ und ÖVP
haben einfach nur für GRin Heisz Beifall geklatscht! Sie hat es natürlich genossen, aber
ich werde diesem Papier nicht zustimmen.
Was sich die Politik hier geleistet hat, ist
eine Frechheit!
GRin Dengg: GR Onay redet von einer
Frechheit, die er tagtäglich selbst von sich
gibt. (Beifall)
Wie GRin Denz schon gesagt hat, haben wir
uns zu Beginn enthalten. Das hatte einen
Grund. Seit 22 Jahren bin ich Teil des Gemeinderates und mir ist klar, StRin
Mag.a Schwarzl setzt sich wirklich für die
Kultur ein. Allerdings weiß ich auch, dass