Gesamter Text dieser Seite:
- 1129 -

für sie Geld gar keine Rolle spielt. Aus diesem Grund wollte ich zuerst abwarten und
den Prozess beobachten.
Mein erstes "Aha-Erlebnis" war diese Sitzung bezüglich des "Claims". Damals war
StRin Mag.a Schwarzl nicht ressortführende
Stadträtin, sondern Bgm. Willi. Der "Claim"
hat uns wirklich nicht gefallen und wir haben
lange darüber diskutiert. Ich habe extra das
Protokoll herausgesucht. Bgm. Willi hat gesagt, es soll bei dem bleiben, was die Damen ausgesucht haben. Ich habe mir in diesem Moment gedacht, dass das Mitspracherecht in dieser Politik wirklich enden wollend ist.
Wie ist es weitergegangen? Ich gebe es zu,
diese € 120.000,-- haben mir stets Magenschmerzen bereitet. Als ich gesehen habe,
was wir für dieses Geld bekommen sollen,
habe ich zusätzlich zu den Magenschmerzen Kopfweh bekommen. Was ist von diesen € 120.000,-- übrig geblieben? Unzufriedene Kulturschaffende in unserer Stadt!
Ich weiß nicht, was den Kulturschaffenden
versprochen wurde. Ich weiß nur eines. Ich
bin sehr erstaunt und verärgert über die Suchergebnisse im Internet, wenn man Kulturstrategie 2030 googelt. Seit Februar 2022
ist die Kulturstrategie online! Ich weiß gar
nicht, was wir heute beschließen, denn es
gibt die Strategie anscheinend schon.
Eigentlich ist es keine Kulturstrategie! Es
handelt sich um einen wirklich umfangreichen Bericht über die Workshops. Weiters
gab es einen Bericht, der diverse Wünsche
der Kulturschaffenden zusammengefasst
hat. Es steht
außer Frage, dass Kulturschaffende Wünsche äußern dürfen und sollen.
Ich habe im Kulturausschuss stets gesagt,
dass wir hier keine Kulturstrategie, sondern
ein Handbuch für Kulturschaffende erschaffen. Ziel sollte also ein Leitbild sein. Leider
wird immer noch von einer Kulturstrategie
2030 gesprochen! Liest man sich dieses
Papier durch, muss man sich schon einige
Fragen stellen.
Wäre dieses Papier heute zum Beschluss
vorgelegen, hätten wir entscheiden müssen,
bis zum Ende der Periode keine Subventionen im Kulturbereich auszuzahlen. Danach
hätten wir prüfen müssen, ob wir diese

GR-Sitzung 15.12.2022

Maßnahmen überhaupt finanziell umsetzen
könnten.
Mein Zugang zu diesem Thema ist ein anderer und ich danke vielen KollegInnen des
Kulturausschusses für die angenehme Arbeitsweise. Ein Seitenhieb sei mir erlaubt.
Bei den Wortmeldungen aller VorrednerInnen hat StRin Mag.a Schwarzl immer den
Kopf geschüttelt. Liebe StRin
Mag.a Schwarzl, es täte Dir gut, einmal darüber Folgendes nachzudenken:
Wenn alle außer den GRÜNEN die Meinung
vertreten, sie haben hier etwas Gutes geschaffen, dann könnte es sein, dass Du
falsch gelegen hast. Es ist lange her, dass
ich GRÜNE wie z. B. GR Lukovic, BA MA
MA im Kulturausschuss gesehen habe. (Unruhe im Saal)
GRin Denz und ich haben gesagt, wir brauchen ein Papier, das umsetzbar ist! Maßnahmen müssen leistbar sein! Wir können
nicht große Versprechungen machen, die
nicht einzuhalten sind! In einigen Jahren
könnte uns jeder einzelne Kulturschaffende
vorwerfen, was wir noch nicht umgesetzt
haben.
Die FPÖ wird der Strategie von GRin Heisz
heute gerne zustimmen, denn wir wissen,
dass man dieses Papier umsetzen kann.
Von leeren Versprechungen halte ich nichts!
(Beifall)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Wir NEOS
finden es sehr schade, dass innovative Bestandteile der Strategie wie z. B. Partizipation und Kulturbeirat herausgestrichen wurden. Der Stadt Innsbruck würden solche
Schritte guttun. (Beifall)
Das jetzt abgespeckte Paket entspricht
einem Kompromiss, der sicherlich nicht einfach zu finden war. Man hat eine diplomatische Lösung gefunden. Man kann das Ergebnis aber auch von der anderen Seite sehen. Der erzielte gemeinsame Nenner ist
sehr klein. Hier gelingt uns kein großer
Wurf.
Letztendlich wollen wir NEOS dieser Einigung nicht im Wege stehen. Wir nehmen
lieber den Spatz in der Hand als die Taube
am Dach. (Beifall)