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sondern auch Ziele, die umsetzbar sind! Dafür bedanke ich mich bei allen! Schlussendlich geht es nicht um die oft zitierte Frage,
wer hat es erfunden, sondern darum, was
wir gemeinsam verwirklichen können. Wir
müssen versuchen, realistische Ergebnisse
zu erzielen, anstatt nicht umsetzbare Utopien zu skizzieren.
Vielen Dank an alle Beteiligten! Durch die
Vorsitzende des Kulturausschusses und alle
an dem Prozess Beteiligten war es möglich,
eine realistische Strategie, die umsetzbar ist
und an der wir uns messen können, aufzusetzen. Dieses Ergebnis schließt ja nicht
aus, dass noch mehr unternommen wird. Im
Gegenteil, davon gehe ich aus!
Weitere Schritte müssen aber in einem
Rahmen unternommen werden, der den gesamten Bereich der Kultur abdeckt. Vor allem die Erinnerungskultur halte ich für explizit erwähnenswert. Es war ein Fehler, dieses Kapitel im ursprünglichen Entwurf nicht
eingearbeitet zu haben. Danke für die Korrektur! (Beifall)
StR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte
GRin Dengg rügen. Sie hat gesagt, die
GRÜNEN wären im Kulturausschuss nicht
anwesend gewesen. GRin Bex, BSc war
schon dort. Das muss man schon wertschätzen, denn in anderen Ausschüssen,
wie z. B. dem Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität, ist überhaupt niemand von den GRÜNEN anwesend. Eine
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte musste sogar
wiederholt werden, weil keine
VertreterInnen der GRÜNEN anwesend
waren.
in

a

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, Bgm. Willi,
GRin Bex, BSc und GR Lukovic, BA MA MA,
4 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
14.12.2022 (Seite 1121) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachte
Ergänzungsantrag (Seite 1130) wird abgelehnt.

GR-Sitzung 15.12.2022

20.

V KU-15788/2022
Verein Freies Radio Innsbruck FREIRAD, Fördervereinbarung
2023 - 2025

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 23.11.2022:
Der Fördervertrag 2023 - 2025 mit dem Verein Freies Radio Innsbruck - FREIRAD, Verein zur Förderung der Medienvielfalt und
Freiheit der Meinungsäußerung, wird auf
Antrag des Kulturausschusses vom
12.10.2022 laut Vorlage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch HHSt.
Vp. 1.757.500.
StRin Mag.a Schwarzl: Der ursprüngliche
Antrag im Kulturausschuss zielte auf eine
Dreijahresförderung in Höhe von € 35.000,-ab. Nach Bekanntwerden der hohen RTRFörderung des Bundes und einer notwendigen Kofinanzierung haben wir beschlossen,
den Betrag auf € 40.000,-- zu erhöhen.
Ich habe aus Gesprächen vernommen,
dass dieser Vorschlag heute keine Mehrheit
finden wird. Ich werde einen Abänderungsantrag einbringen. Es ist wichtig, einen Dreijahresvertrag mit Freies Radio Innsbruck FREIRAD zustande zu bekommen. Seit der
letzten Sitzung des Gemeinderates habe ich
wirklich versucht, Gespräche zu diesem
Thema zu führen, doch leider ist es nicht
gelungen.
Freies Radio Innsbruck - FREIRAD hat österreichweit die dritthöchste Fördersumme
des Bundes erhalten. Dadurch können MitarbeiterInnen fair bezahlt werden. Somit
muss FREIRAD um keine Subvention aus
unserem Fairpay-Förderprogramm ansuchen.
Ich stelle folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Fördervertrag 2023 - 2025 mit dem Verein Freies Radio Innsbruck - FREIRAD, Verein zur Förderung der Medienvielfalt und
Freiheit der Meinungsäußerung, wird mit
der Förderhöhe von € 35.000,-- beschlossen.
StRin Mag.a Schwarzl, eigenhändig
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Die Botschaft,
die wir seit zwei Monaten aussenden, lautet,