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Defizite aufholen konnte. Daran sieht man,
wie groß die Potentiale der Kinder sind,
wenn man ihnen das entsprechende Umfeld
bietet.

die Einkommensgrenze bei uns immer noch
viel zu niedrig angesetzt. Wir sind bei ungefähr € 1.000,-- Familien-Nettoeinkommen
für eine Alleinerzieherin mit einem Kind.

Ich werde mit meinen Möglichkeiten alles
unterstützen, das zu einer guten Lösung
führt.

Nochmals mein Appell, schnüren wir das
große Paket. Für die paar extremen Fälle
haben wir natürlich schon das Geld, aber für
das andere sollte man die Finanzen natürlich auch aufbringen. (Unruhe im Saal)

GR Mayer: Vielen Dank für die salbungsvollen Worte. Ich kann das nur unterstützen.
StRin Mag.a Mayr, habe ich richtig gehört,
dass wir nicht die finanziellen Mittel haben,
um solche Fälle vermeiden zu können?
Hast Du das so gemeint? (Unruhe im Saal)
Das ist kein Angriff, nur eine Frage. Wie
kann es sein, dass es in einer Stadt wie Innsbruck, in der man den Bozner Platz um
€ 5 Mio. bis € 8 Mio. sanieren will, keine finanziellen Mittel gibt, um solche Fälle zu
vermeiden? Wir leben in Europa! Wie war
das gemeint?
StRin Mag.a Mayr: Zur tatsächlichen Berichtigung: Ich habe gesagt, dass es für die Gesamtlösung mit der Erhöhung der Einkommensgrenzen, die ich damals auf den Tisch
gelegt habe, keine Mehrheit gegeben hat.
Das Argument war, dass dafür die finanziellen Mittel nicht ausreichen. Wien hat das
Modell eines verschränkten Unterrichts, bei
dem man Vormittags- und Nachmittagsunterricht nicht mehr voneinander trennen
kann. Das heißt, die Nachmittagsbetreuung,
die etwas kostet, ist in den Schulalltag integriert.
In unserem Fall, wenn die Eltern fortlaufend
nicht bezahlen, müssen die Kinder die
Klasse oder sogar die Schule wechseln,
wenn es dort keine getrennte Nachmittagsbetreuung gibt.
Es wurde mir gesagt, dass wir keine finanziellen Mittel für eine Gesamtlösung haben.
Das heißt, verschränkten Unterricht wie in
Wien, bei dem für Mittagessen und Freizeitbetreuung für die Eltern keine Kosten anfallen, gibt es nicht. Dafür gibt es bei uns offenbar keine finanziellen Mittel. Man konnte
sich nicht einmal auf die Anhebung der Einkommensgrenzen einigen, denn das wäre
eine Mindereinnahme von € 1 Mio.
Wir konnten uns heuer im Frühjahr gerade
noch auf eine Entlastung in Höhe von
€ 150.000,-- einigen, die im Herbst 2022 in
Kraft getreten ist. Nach meiner Meinung ist
GR-Sitzung 15.12.2022

Da bin ich, auch wenn er extrem populistisch ist, einmal ausnahmsweise bei
GR Depaoli. Ich sage, der Bozner Platz ist
mir egal, solange nicht alle Kinder zu einer
guten Bildung, Nachmittagsbetreuung und
einem warmen Mittagessen Zugang haben.
(Beifall)
GR Mayer: Vielen Dank für die Beantwortung. Es ändert aber nichts an meiner Fragestellung, denn es darf in einer Stadt wie
Innsbruck nicht sein, dass für das Gesamtheitliche, das ich natürlich unterstützen
werde, keine finanziellen Mittel vorhanden
sind.
Wenn das keine Priorität hat, wenn das kein
Must-have ist, dann will ich künftig keine
einzige Diskussion mehr über ein Nice-tohave-Projekt erleben.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich denke, die
Betroffenheit nach der Schilderung von
GRin Mag.a Klingler-Newesely ist spürbar.
Ich würde aber sagen, da liegt ein Organisationsversagen vor. Das beginnt bei der
Jugendwohlfahrt. Dass Kinder bei uns
hungrig aus der Schule gehen, wird wohl
niemanden hier ruhig sitzen lassen.
Ich beziehe mich auch auf die Aussage von
StRin Mag.a Mayr, es wäre kein Geld vorhanden. Ich denke, der Antrag sollte insofern ergänzt werden, dass zur Sicherstellung einer durchgehenden Versorgung von
Kindern ein Hilfsfonds mit einer Dotierung
von € 52.000,-- eingerichtet wird. Die Bedeckung kann durch die sprudelnden Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer erfolgen.
Das löst aber noch nicht wirklich das Organisationsversagen, das dahintersteht. Denn,
wie Herr Bürgermeister das sehr nett angesprochen hat, wird sehr viel Essen weggeworfen. An dem wird es aber nicht unbedingt liegen. Der letzte diesbezügliche Beschluss wurde im Jahr 2017 gefasst. Seit
fünf Jahren ist nichts mehr geschehen. Ich