Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 03-Maerz.pdf

- S.58

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ist die Arbeit unserer Beamten und man muss dazu sagen, dass dies sehr
erfreulich ist.
Zum Bericht über die Follow up-Einschau 2002 möchte ich
doch bemerken, dass sich dieser gegenüber dem ersten Bericht 2000/2001
verbessert hat und es in keinem einzigen Fall eine Reaktion gegeben hat.
Von 50 Fällen wurde in 28 Fällen entsprochen, wobei bei den anderen Fällen die Begründung abgegeben werden konnte, dass sich diesbezüglich etwas geändert hat. In acht Fällen wird entsprochen werden, wobei man
schriftlich begründet hat, warum das zurzeit nicht möglich ist. Dieser Bericht über die Follow up-Einschau 2002 ist ein erfreuliches Ergebnis. (Beifall)
GR Mag. Fritz: Ich melde mich als Debattenredner! Ich weiß
nicht, auf welchen Zeitungsbericht und welche Zeitung GR Haller anspricht. Ich weiß nur Folgendes: Ich habe die Sitzung des Kontrollausschusses ganz sicher nicht als langweilig bezeichnet. Wenn irgendein Journalist den Kontrollausschuss in Unkenntnis dessen, was dieser macht, da er
nicht öffentlich tagt, als langweilig bezeichnet, hat das der Journalist oder
die Journalistin selber zu verantworten.
Ich glaube, dass kein Mitglied des Kontrollausschusses findet,
dass die Sitzungen langweilig sind. Die Sitzungen des Kontrollausschusses
sind immer spannend. Egal, ob es um Kritik oder um die Feststellung, dass
alles in Ordnung ist, geht. Unter anderem auch deshalb, weil die Kontrollabteilung immer sehr hervorragend fundierte dokumentierte Berichte zur
Verfügung stellt. Wer auch immer dieses Wort "langweilig" in die Presse
gebracht hat, muss ich feststellen, dass ich es mit Sicherheit nicht war.
Ich habe nie im Voraus Berichte des Kontrollausschusses in
die Öffentlichkeit getragen. Es hat immer ein Agreement gegeben, dass vor
allem die Berichte des Kontrollausschusses so lange nicht öffentlich sind,
bis der Kurzbericht mit der Einladung zur Tagesordnung verschickt ist. Ab
dem Zeitpunkt, ab dem jeder Journalist bzw. jede Journalistin die Einladung sowie die Kurzberichte zur Sitzung des Kontrollausschusses erhält das ist der Freitag vor der Sitzung - sind es öffentliche Dokumente.
Es hat ein paar Fälle gegeben, wo Berichte der Kontrollabteilung schon vorher kursiert sind, welche ich aber ganz sicher nicht in Um-

GR-Sitzung 27.3.2003