Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 03-Maerz.pdf
- S.60
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GR Hafele: Ich wollte eigentlich GR Mag. Fritz nur eine Antwort geben, da er sich hinsichtlich der Weitergabe von Informationen mokiert hat. Ich bin der Letzte, der irgendjemanden verdächtigen würde. Ich
habe bestätigt bekommen, dass die Innsbrucker Grünen Informationen, die
eigentlich nicht an die Öffentlichkeit gehören, an Bürgerinitiativen und an
die Presse weitergeben. Ich stelle das so in den Raum, was jedoch mit dem
Kontrollausschuss nichts zu tun hat.
GR Mag. Fritz stellt in Abrede, dass verschiedene Informationen von den Innsbrucker Grünen nie an die Presse gegangen sind. Es wurde
mir bestätigt, dass von den Innsbrucker Grünen Informationen an die Presse weitergegeben wurden. Ich möchte in den Raum stellen, dass unter diesen Umständen die Glaubwürdigkeit irgendwo leidet.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Die Wortmeldung von GR Hafele
hat mich dazu veranlasst, mich auch zu Wort zu melden. Ich glaube, dass
sich die Innsbrucker Grünen dadurch auszeichnen, indem sie speziell die
Leistungen der Beamtenschaft immer wieder betonen und loben. Das muss
heute in der Sitzung des Gemeinderates einmal klar festgestellt werden.
Diesbezüglich verhalten sich die Innsbrucker Grünen vorbildlich. Sie sind
deshalb vorbildlich, weil sie oft bei dem erarbeiteten Ergebnis anderer
Meinung sind. Das Verhalten der Innsbrucker Grünen den Beamten gegenüber, ist meiner Meinung nach sehr korrekt und für mich ein Vorbild. Ich
denke mir nämlich oft, dass ich die Beamten mehr loben könnte, als ich es
tatsächlich mache.
Von GR Hafele hat es an den Kontrollausschuss einen konkreten Vorwurf gegeben. Ich kenne den Zeitungsbericht nicht und kann daher
dazu nichts sagen. Allgemeine Verdächtigungen, dass einmal oder mehrmals etwas weitergegeben wurde, bringen uns in einer demokratischen
Auseinandersetzung nicht wirklich weiter. Wenn man diesen Vorwurf erhebt, muss man genau sagen können, worum es eigentlich geht. Dann hat
man die Möglichkeit zu sagen, ob es stimmt oder nicht. Mit allgemeinen
Vorwürfen bin ich nicht glücklich.
Mir fällt da schon ein, dass ich absolut nicht verstehe, warum
ein Kollege der Fraktion "Für Innsbruck" vor zehn Tagen in der Zeitung die
Frage gestellt hat, ob zum Beispiel der Durchstich Klosteranger schon
GR-Sitzung 27.3.2003