Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.92

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SPÖ
INNSBRUCK

SPÖ Gemeinderatsklub
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A - 6020 Innsbruck
Tel. +43 (512) 5360-1331
Fax +43 (512) 5360-1731
eMai l spoeklub@magibk .at

b. Förderungen von mehrtägigen Schulveranstaltungen, aber auch KindergartenSkikurse und ähnliche bildungsnahe Angebote sollen ebenfalls (weiter-)entwickelt und direkt mit der Aktiv-Card verknüpft werden.
c.

Heizkostenzuschüsse und ähnliche soziale Förderungen und Zuschüsse sollen
aufgrund der damit verbundenen besseren Erreichbarkeit der berechtigten Zielgruppe (Entstig matisierung) an die Aktiv-Card gebunden werden.

4. Die Ermittlung des jeweiligen Netto-Haushaltseinkommens soll als Voraussetzung für
den Erhalt der Aktiv-Card für Bürger:innen so einfach wie möglich erfolgen und mit
möglichst geringem Verwaltungsaufwand verbunden sein. Zu diesem Zweck soll das
digitale, standardisierte Abfrageverfahren, das die Bildungs- und Integrationsabteilung
der Stadt Graz im Rahmen des Städtebunds mit dem Finanzministerium entwickelt hat,
für die lnnsbrucker Aktiv-Card geprüft und nach Möglichkeit angewendet werden.

Begründung
Innsbruck ist eine überaus lebenswerte Stadt, die ein vielfältiges Bildungs- und Freizeitangebot
zu bieten hat. Dennoch wird es für lnnsbrucker:innen mit geringem Einkommen immer schwieriger, sich solche Freizeitaktivitäten zu leisten . Deshalb soll für lnnsbrucker:innen von Jung bis
Alt ein Ermäßigungssystem geschaffen werden, das Teilhabe für alle Menschen ermöglicht,
ohne stigmatisierend zu wirken, sozial treffsicher ist und für Bürger:innen wie Verwa ltung möglichst einfach in der Umsetzung gestaltet sein soll. Mit der akuten Teuerungssituation ist die
Dring lichkeit eines solchen gesamthaften neuen Systems verstärkt gegeben.
In der Stadt Linz ist der Aktivpass schon lange ein (nicht stigmatisierendes) Angebot für Menschen mit geringem Einkommen, das Teilhabe für Jung und Alt ermöglicht.
Die Vorteile der digitalisierten Einkommensnachweise, die etwa in der Stadt Graz bereits erfolgreich angewendet werden , können dabei mit der Aktiv-Card verknüpft werden .

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GR Mag. Benjamin Plach , SPÖ