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01. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 25. Jänner 2023

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

2

2.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde" Gebärdensprach- und
Schriftdolmetschung

2

3.

Genehmigung der Tagesordnung

2

4.

Totengedenken

3

4.1

HR Mag. Pipp Elmar, ausgezeichnet mit dem Sportehrenzeichen der Stadt
Innsbruck, verstorben am 09.01.2023

3

4.2

Niederwolfsgruber Christian, ausgezeichnet mit dem Ehrenzeichen für
Kunst und Kultur der Stadt Innsbruck, verstorben am 11.01.2023

3

5.

GR Mag. Plach Benjamin, runder Geburtstag, Glückwünsche

4

6.

GRin Mag.a Seidl, Beendigung der Beurlaubung

4

7.

Namhaftmachung neuer Klubobleute der Innsbrucker Grünen

4

8.

Ausstellung "Leitsystem Rathaus Innsbruck, Ergebnisse des
Gestaltungswettbewerbes" im Weisraum

4

9.

Ablauf der Sitzung

5

10.

Redezeitbeschränkung

5

11.

Aktuelle Stunde zum Thema "1726 Tage Bürgermeister Georg Willi! Chaos,
Stillstand, Günstlingspolitik und Stadtrechtsbrüche. Wie geht´s weiter?"
(Themenauswahl durch GERECHT)

5

12.

Gemeinderätliche Ausschüsse, Umnomierungen seitens der Innsbrucker
Grünen (GRÜNE)

17

13.

Gemeindestraßen, flächendeckende Tempo-30-Beschränkung im Stadtgebiet

18

14.

Novellierung der Dienstzweigeverordnung - Adaptierung des Grundlehrgangs und der Dienstprüfung für die Verwendungsgruppe B

40

15.

lnnsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) - lnnsbrucker Immobilien Service
GmbH (IISG), IIG-Projektbericht für Projekt- und Baubeschluss, Höttinger
Alm - Umbau Küche

40

16.

Temporäres Ersatzlokal für Kindergarten im Schlachthofblock im 2. Obergeschoß im MoHo-Gebäude Schlachthofgasse 1

47

17.

Angleichung der Tarife für Mittagessen in Schule und Hort: Aussetzung der
Valorisierung sowie Streichung des Verabreichungszuschlags für Mittagessen an Innsbrucker Pflichtschulen

47

Fortsetzung der jährlichen Indexierung von Einkommensgrenzen für
Ermäßigungen im Kindergarten-, Hort- und Schulbereich

48

18.

GR-Sitzung 25.01.2023