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Speckweg heranziehe, dann kann ich mich
nur wundern. Ich habe Euch bereits anschaulich erläutert, dass es dort auf beiden
Seiten keinen Gehsteig gibt, dafür aber eine
riesige Betonmauer. Geht man den Speckweg im Dunklen entlang, muss man wirklich
um sein Leben fürchten. Es hat dort ja sogar bereits Verletzte gegeben. Dass man
nach all dem noch sagen kann, man stimmt
diesen Punkten aus prinzipiellen Gründen
nicht zu, ist parteipolitisch motiviert und hat
sowohl mit der Sicherheit als auch der Gesundheit der Menschen nichts zu tun.
Aufgrund eines Telefonats war es mir gerade nicht möglich alles anzuhören, aber
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat bei mir anscheinend einen Widerspruch zu Tempo 30
gefunden und das in Zusammenhang mit
der Fahrradstraße in ihrer Wortmeldung gebracht. Ich war deshalb gegen diese Fahrradstraße, da es in der Dr.-Stumpf-Straße
Gott sei Dank schon lange eine 30 km/h-Begrenzung gibt und man dort sicher unterwegs ist und auch nicht um seine Gesundheit fürchten muss.
GRin Bex, BSc: Eigentlich möchte ich nicht
mehr auf das Thema der transparenten Berichterstattung eingehen, obwohl ich schon
finde, dass die Öffentlichkeit es verdient
hätte über Inhalte und TeilnehmerInnen von
laufenden Arbeitsgruppen informiert zu werden. Im Folgenden möchte ich noch gerne
auf die Vorteile von Tempo-30 eingehen
und zusätzlich eine Richtigstellung machen.
Ich habe mich damals mit Dir, GR
Mag. Falch, getroffen, um über Tempo-30
zu sprechen. Dabei ist mir vorgekommen,
dass Du die Vorteile bei Dir, im persönlichen Lebensumfeld, sehr wohl verstanden
hast. Dennoch verweist Du nun, ebenso wie
GR Depaoli des Öfteren auf eine angebliche
Studie der Technischen Universität (TU)
Wien über Tempo-30 im Ortsgebiet.
Ich möchte darauf aufmerksam machen,
dass diese Studie vor zehn Jahren vom Österreichischen Verein für Kraftfahrzeugtechnik (ÖVK) und der Industriellenvereinigung
in Auftrag gegeben und von der TU Wien
nur durchgeführt wurde. Das Ergebnis damals war, dass keine nennenswerten Emissionsvorteile - nur bezogen auf Emissionsflüsse - erkannt wurden.
Allerdings ist auch hier wieder darauf hinzuweisen, dass andere Aspekte wie Lärm und
GR-Sitzung 25.01.2023

Sicherheit, dass die Verkehrsteilnehmenden
wieder gleichberechtigt Raum gewinnen
und die Smart-City-Ziele erreicht sind, in
dieser Untersuchung nicht beachtet und
auch nicht berücksichtigt wurden. Deshalb
ist 2014 eine offizielle Presseaussendung
vom Forschungsbereich für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik ausgesandt worden, um genau diesem Standpunkt entgegenzuwirken, da diese Studie von sehr vielen falsch interpretiert wurde.
In diesem Zuge möchte ich nochmals gerne
auf das Thema Lärm eingehen, denn bei
Tempo-30 kommt es zu deutlich weniger
störenden Lärmschwankungen. In der subjektiven Wahrnehmung bedeutet das eine
Halbierung des Verkehrslärms. Wir wissen,
wie betroffen die Bevölkerung ist. Es ist bekannt, dass häufig sozial benachteiligte
Menschen an den Hauptverkehrsadern leben. Das heißt, es ist in dieser Hinsicht ein
ganz klarer Handlungsauftrag an uns gerichtet.
Ich komme jetzt zum Sicherheitsgewinn: Bei
Unfällen mit Tempo-50 km/h herrscht ein
vier- bis fünfmal höheres Todesrisiko, als
bei Unfällen mit Tempo-30. Warum? Anscheinend muss man im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität erst erklären,
dass bei 30 km/h der Bremsweg nur halb so
lang ist. Da frage ich mich schon, ob wir hier
eine Führerscheinprüfung machen oder, ob
wir hier nicht doch eher zukunftsweisende
Entscheidungen treffen sollten.
In der Stadt Graz hat man diesen Entschluss bereits 1992 getroffen. Es wurden
dadurch nachweislich auch ein Viertel der
Unfälle reduziert. Genau dafür wären wir eigentlich hier, um unsere Stadt sicherer, gesünder und lebenswerter zu machen.
Die ÖVP leitet den Ausschuss für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus sowie den Ausschuss für Umwelt-, Energie- und Mobilität.
Es hat auch mit Energie zu tun, denn unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern steckt ebenfalls darin. Aus diesem
Grund frage ich Euch, liebe ÖVP, ob Ihr
auch die Ergebnisse der Kaufkraftstudie beachtet? Diese besagt nämlich ganz klar,
dass sowohl Fuß- als auch Radverkehr einen Beitrag zur lokalen Wertschöpfung leisten. Wo ist Eure Verantwortung, die zukunftsweisende Gestaltung unserer Stadt
mit in die Hand zu nehmen? Ihr sagt nur,