Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf
- S.109
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zu stellen. Das geht im Gemeinderat nämlich aufgrund der Zeitknappheit oftmals etwas unter.
Dadurch, dass es in jeder Fraktion meistens
SpezialistInnen für ein oder mehrere Gebiete gibt, gilt es das Ganze nun etwas offener zu gestalten. Indem man dadurch den
Vortragenden mehr Zeit und Aufmerksamkeit schenken könnte, würde man ihnen
gleichzeitig auch mehr Wertschätzung gegenüberbringen.
Daher halte ich es für eine gute Idee, die
Präsentation nicht mehr im Gemeinderat,
unter Zeitdruck, abzuhalten, sondern eigene
Termine dafür zu finden, bei welchen es
auch zu intensiverem Austausch kommen
kann. In diesem Fall auch ohne Livestream,
da dadurch die Wahrscheinlichkeit steigt,
dass auch Dinge gefragt würden, die nicht
immer für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
Wir GemeinderätInnen unterliegen nämlich
auch einer Verschwiegenheit.
Dementsprechend halte ich das für einen
sehr vernünftigen Weg, einerseits Präsentationen zukünftig mehr Aufmerksamkeit zu
schenken und andererseits auch in einen intensiveren Diskurs eintreten zu können.
Ich ersuche daher, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
GRin Bex, BSc: Auch, wenn wir wissen,
dass dieser Antrag aufgrund der vielen UnterstützerInnen eine Mehrheit finden wird,
werden wir diesen Antrag ablehnen. Wir finden, dass der Gemeinderat ein Gremium
ist, wo den BürgerInnen mit dem Livestream
die Möglichkeit geboten wird, Informationen,
die auch für uns sehr wichtig sind, zu erhalten, wie z. B. mit dem Baustellenprogramm
- damit werden sie transparent eingebunden.
Es gibt immer wieder die Möglichkeit für
fortlaufende Diskussionen sowie sich auch,
im Rahmen von anderen Besprechungen,
die Möglichkeit bietet, einen Antrag einzubringen, dass vertiefende Diskussionen gewünscht werden.
Wir haben neben dem Gemeinderat auch
viele andere Gremien, welche wir heute
zum Teil auch schon diskutiert haben, wie
beispielsweise die Arbeitsgruppe zur
Tempo-30-Beschränkung oder auch die
GR-Sitzung 25.01.2023
Wohnworkshops, die leider nicht fleißig besucht werden.
Gerade aus diesem Hintergrund heraus
würde ich es eigentlich noch wichtiger finden, wenn wir das wie gehabt beibehalten
würden. Aber da wird lieber der Führungsstil
von unserem Herrn Bürgermeister kritisiert,
und, dass es so viele Arbeitsgruppen wie
noch nie geben würde, anstatt diese vielen,
dadurch gegebenen, Weiterbildungsmöglichkeiten in Anspruch zu nehmen. Leider
muss ich auch sagen, dass ich beim Stadtforum, wo ebenfalls ein großer Aufwand dahintersteckt, viele TeilnehmerInnen vermisse.
Wenn man das in der vorgeschlagenen Art
machen will, dann hätte ich aber auch gerne
externe AkteurInnen dabei, um den Diskurs
zu fordern und den Dialog und Austausch
anzukurbeln und uns, durch die Meinungen
der AkteurInnen - sei es die Interessensvertretungen der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol (AK) oder Wirtschaftskammer (WKO) - weiterbilden zu können. Daher
lehnen wie diesen Antrag ab.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
StRin Mag.a Schwarzl; gegen GRÜNE,
6 Stimmen):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalte nach angenommen.
Bgm. Willi unterbricht um 20:00 Uhr die Sitzung für eine kurze Pause. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 20:05 Uhr wieder fortgesetzt.
41.8
MagIbk/41563/GfGR-AT/223/2022
Homepage der Stadt Innsbruck,
Herstellung des Zustandes vor
dem 15.11.2022, Evaluierung und
Überarbeitung der neuen Website
(GR Kaufmann)
GR Kaufmann: Gemeinsam mit dem Vorsitzenden und meinen FraktionskollegInnen
wurde der Antrag präzisiert. Ich muss zugeben, dass der Antrag damals vielleicht aus
den Emotionen herausgestellt wurde. Wie
es dazu gekommen ist, möchte ich ganz
kurz berichten: