Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf

- S.203

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(zu Punkt 41.7)

Für Innsbruck

ÖVP & TSB

Liste Fritz

Gerechtes Innsbruck

FPÖ

SPÖ

All

NEOS
lebenswertes Innsbruck

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

/J

! 5. Dez. 2022

Gt i1 R-At J·zz111JYL2-

Innsbruck, 15. Dezember 2022

Geschättsste11e für Gemeinderat und Stadtsenat

ANTRAG
Künftige Handhabung von Präsentationen im Gemeinderat

Beschluss:

Der

Gemeinderat

möge

beschließen,

dass

Präsentationen

im

Gemeinderat

nur

mehr

in

Ausnahmefällen abgehalten werden . Diese Ausnahmen möge der Bürgermeister jeweils mit dem
Klubobleuterat besprechen und festlegen.
Die bisher regelmäßig im Rahmen von Gemeinderatssitzungen abgehaltenen Präsentationen mögen
auf eigene Termine in Präsenz oder virtuell abseits der Gemeinderatssitzungen verlegt werden . Hierzu
sind alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte einzuladen.

Begründung:

Viele interessante Präsentationen werden regelmäßig im Gemeinderat vorgetragen. Aufgrund der
großen Zeitknappheit kommen jedoch Diskussionen und Nachfragen zu kurz, was angesichts der
Wichtigkeit vieler Themen sehr bedauerlich ist. Die Antragssteller schlagen daher vor, diese
Präsentationen in Sitzungen zu verlagern, wo ein aktiveres Diskutieren und Stellen von Fragen möglich
wird . Ob diese in Präsenz oder online stattfinden, obliegt der Einschätzung des Bürgermeisters.