Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf

- S.270

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(zu Punkt 45.6)

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BRUCI<
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 13.01.2023

Kommunales Investitionsprogramm (KIP), Verwendung der Bundesgelder;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/119/2022;
ANFRAGE von GR Depaoli (GERECHT) vom 15.12.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 15.12.2022 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
In einer Presseaussendung der Stadt Innsbruck teilt der Bürgermeister mit, dass die Stadt
Innsbruck € 16,7 Mio. für Projekte, die in den Jahren 2021 und 2022 gestartet sind, aus dem
COVID-19-Krisenbewältigungsfonds erhalten hat.

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Frage 1:

Aufgrund welchen Beschlusses des Innsbrucker Gemeinderates wurde entschieden, dass € 1.880.369,90 für die Sanierung Wohn- und Geschäftsgebäude Haydnplatz 5 beantragt werden?

Antwort:

Die in den Fragen 1 bis 8 genannten Bauprojekte wurden durch den Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck beschlossen. Diese Bauprojekte wurden im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) 2020 eingereicht. Die Investitionskosten und Förderprozentsätze wurden in den Förderanträgen nach dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht angegeben, um das
Risiko für allfällige Rückzahlungen zu minimieren.

Frage 2:

Aufgrund welchen Beschlusses des Innsbrucker Gemeinderates wurde entschieden, dass € 760.000,-- für die Sanierung des Flachdaches der Mittelschule (MS) ODorf beantragt werden?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Landeshauptstadt Innsbruck, Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck, DVR: 0059331 , www.innsbruck.gv.at
Tiroler Sparkasse Bank AG , BIC: SPIHAT22XXX, IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330 , UID: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe