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Frage 16:

Wann wurden die Kosten für welche Projekte (Sanierung Wohn- und Geschäftsgebäude Haydnplatz 5, Sanierung des Flachdaches Mittelschule O-Dorf, Großinstandsetzung Volksschule Siegmairstraße, Bestandsadaptierung und Außenlagen
Kindergarten Müllerstraße, Kindergarten in der Au - Erweiterung + GIS, Generalsanierung der Innbrücke, Umgestaltung des Bozner Platzes, Neubau Halle und Zubau Verwaltung Berufsfeuerwehr) der Stadtgemeinde Innsbruck selbst als Ausgaben in der Buchhaltung erfasst? (Um Aufstellung - Datum der Erfassung in der
Buchhaltung der Stadtgemeinde Innsbruck- pro Projekt, wird ersucht.)

Antwort:

Beigelegt eine Aufstellung über die bisherigen Baukostenzuschüsse (Kapitaltransfers) an die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) sowie die bisherige Kostenaufstellung der städtischen Vorhaben. Die endgültige Abrechnung kann erst nach Vorliegen aller Unterlagen erfolgen.

Frage 17:

Ist es richtig, dass für die Innsbrucker Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ein Projekt gleich teuer kommt, egal ob selbiges über die Stadt Innsbruck, über das Land
Tirol bzw. über den Bund etc. finanziert bzw. teilfinanziert wird?

Antwort:

Nein, da die Förderungen aus dem KIP 2020 Bundesmittel darstellen und
dadurch den Finanzmittelbedarf der Stadt Innsbruck reduzieren. In anderen
Worten bedeutet dies, dass bei Nichtabrufen der KIP-Förderungen mehr städtische Finanzmittel eingesetzt werden müssten und diese in weiterer Folge
für andere städtische Aufgaben nicht zur Verfügung stünden.

Frage 18:

Für welche Vorhaben will der Bürgermeister aufgrund des Kommunalen Investitionsgesetzes 2023 € 16.418,002,-- beantragen bzw. wann wird der Gemeinderat
der Stadt Innsbruck diesbezüglich in die Entscheidungen miteingebunden?

Antwort:

Derzeit wurden nur die Richtlinien zu § 5 Kommunalinvestitionsgesetz (KIG)
2023 (Investitionsprojekte) veröffentlicht; jene zu § 2 KIG 2023 (Energiesparmaßnahmen) stehen noch aus.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung

Freundliche Grüße

Mag.a Susanne Plankensteiner

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3h

55 min