Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Tagesordnung.pdf

- S.4

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Ausgaben dieses Jahres – 2023
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r)

Schulschwimmkurse, Übernahme der Elternselbstbehalte
(GRin Mag.a Klingler-Newesely, 233)

s)

Digitaler Wegweiser zu Förderungen (GRin Mag.a Klingler-Newesely, 234)

t)

Verkehrslichtsignalanlagen, Überprüfung des Betriebs in den Nachtstunden
(GR Depaoli, 235)

u)

Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck, Verkürzung der sitzungsfreien Sommerpause, Änderung des § 20 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) (GR Depaoli, 236)

v)

Städtische Wohnungen, Änderung der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf
Mietbelastung (Lückenschluss) (GR Onay, 237)

w)

Taubenschlag im Olympischen Dorf, Lösung des Kotproblems (GR Onay, 238)

x)

Koordinationsstelle für Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe, Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK) (StRin Mag.a Mayr, 239)

y)

Innsbruck-Aktiv-Card, Einführung (GR Mag. Plach, 240)

z)

Startup-Strategie für den Standort Innsbruck, Erstellung (GR Lukovic, BA MA MA,
241)

aa) Young Professionals, Erstellung eines New Work Modells in der Stadt Innsbruck, Umsetzung und Förderung (GR Lukovic, BA MA MA, 242)
ab) Finanzielle Unterstützung für Verhütungsmittel ressourcenschwacher Menschen
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, 243)
Angenommene Gemeinderatsanträge, Berichte:
ac) Grillplätze, Errichtung in der Rossau und Gärberbach (Bgm.-Stellv. Lassenberger vom
22.06.2022, MagIbk/41563/GfGR-AT/132/2022)
ad) Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage (Antrag des Stadtteilausschusses
Igls vom 09.11.2022, MagIbk/41563/GfGR-AT/162/2022)
11.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

12.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Abs. 5 GOGR

13.

Einbringung von Anfragen

14.

Einbringung von Anträgen

Der Bürgermeister:
Georg Willi
Für physisch anwesende ZuhörerInnen steht eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen zur
Verfügung.
Für physisch anwesende ZuhörerInnen:
Wir dürfen Sie informieren, dass diese Gemeinderatssitzung per Livestream übertragen
wird. Wir verarbeiten die Aufnahmen ausschließlich im Sinne der EU-DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes idgF. Zweck
der Aufnahmen ist die interne Dokumentation der Veranstaltung und ihre Veröffentlichung. Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung der Aufnahmen ist das
Vorliegen eines öffentlichen Interesses an der Dokumentation gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. e

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