Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Kurzprotokoll_gesch.pdf

- S.83

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fen, soweit sie überhaupt errichtet werden, befinden sich vielerorts in schlechtem Zu­
stand, Ampelanlangen für Fußgänger sind oftmals zu kusz geschalten, Fahrradrow­
dys auf Gehsteigen und Zebrastreifen werden von Stadträtin Schwaszl stillschwei­
gend toleriert etc.
Zu erwähnen sei noch, dass Innsbruck über die wohl einzige Verkehrsstadträtin Ös­
terreichs verfügt, welche nicht auch für Straßen- und Verkehrsrecht ressortzuständig
ist. Politische Kompetenz sieht auf alle Fälle anders aus.
In Summe ergibt sich ein Bild einer völlig mit ihrem Amt überforderten Stadträtin, welche es
in ihrem größten Ressort nicht schafft Projekte umzusetzen und realpolitische Akzente zu
setzen. Dementsprechend ist es folglich auch so, dass eine Stadträtin, die bereits mit ihrem
größten Ressort überfordert ist, auch keine Energie bzw. ausreichend zeitlich Ressourcen
mehr haben kann, um auch weitere Ressortzuständigkeiten zum Wohle der Stadt Innsbruck
zu erfüllen.
Frau Stadträtin Uschi Schwarz! sind daher die Ressorts zu entziehen. Nur weil man etwas
tun will, bedeutet es nicht, dass man es auch kann!
Gerald Depaoli, Gemeinderat.