Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-02-23-GR-Protokoll.pdf

- S.23

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- 149 -

salbungsvollen Worte unseres Herrn Bürgermeister, wir sollen bei der Wortwahl aufpassen und uns wertschätzend ausdrücken,
gehört haben. Ich glaube aber, es macht
keinen Sinn, wenn man wertschätzend und
sanft Dinge ausdrückt, die in der Sache
sehr hart und vielleicht nicht wertschätzend
sind.
StRin Mag.a Schwarzl, Dein Angriff auf
GR Mayer ist genau die Grundproblematik.
Die Grünen spalten die Bevölkerung. Es
gibt Gut und Böse, schwarz und weiß, wir
und die anderen. Das zieht sich leider durch
viele Vorschläge und Entscheidungen und
macht die Arbeit hier unglaublich schwierig.
Ich denke, ich kann nach Überzeugung vieler sagen, wir hätten uns einfach mehr erwartet. Viele Menschen hätten sich von einer gründominierten Politik, die in dieser
Stadt 80 % der Ressorts verantwortet, einfach mehr Dynamik erwartet. Dies gilt auch
auf Bundesebene.
Wenn gerade als Beispiel der gut gelungene Messepark herangezogen wird: Ja, er
ist nett, aber wenn das alles war, was in
sechs Jahren von diesen großen öffentlichen Planungen übrigbleibt, ist das zu wenig. Es ist nicht schlecht, aber es ist zu wenig! Ich komme zum Bozner Platz, den Ihr
wie ein Mantra vor Euch hertragt. Ich warte
nur noch darauf, dass wieder der Vorplatz
bei Haus der Musik und der Rennweg kommen.
Beim Bozner Platz sollten wir nicht dieselben Fehler machen, wie sie sich jetzt beim
Messepark herausstellen. Er war als Begegnungszone geplant. Nun ist der Bereich, der
umgestaltet wurde, sehr schön, aber es
fehlt sozusagen die verkehrsrechtliche Vervollständigung. Der Bozner Platz ist ähnlich
geplant. Wir sprechen hier nicht nur von den
Kosten, sondern auch von der Planung als
Begegnungszone. Deshalb werden wir
heute dazu einen Antrag einbringen, bevor
man die Nebelgranate der Kosten vor sich
herträgt. Man sollte erst eine Bestandserhebung im Gemeinderat durchführen, ob eine
Begegnungszone überhaupt gewünscht ist.
Wir reden immer über die Kosten, aber das
ist nur ein schöner Nebenschauplatz. Wir
haben auch das Schwammstadtprinzip etc.
Alles gut und schön, nur macht es keinen
Sinn, wenn wir über die Kosten diskutieren
GR-Sitzung 23.02.2023

und dann entsteht im Zuge der Ausführung
keine Begegnungszone.
Daher würden wir uns von "Für Innsbruck"
(FI) wünschen, dass man vorher festlegt, ob
es in diesem Gemeinderat eine Mehrheit für
die Grundfrage dieses Projektes, die Begegnungszone, gibt. Man muss das step by
step machen und nicht erst zu bauen beginnen, um dann draufzukommen, dass es so
nicht umsetzbar ist.
Wir haben viel von der Gebäudesanierung
und Photovoltaik gesprochen. Ich darf ankündigen, dass wir in Rücksprache mit fast
allen Fraktionen heute einen Antrag einbringen werden, dass das Management Center
Innsbruck (MCI), ein Fußabdruck mitten in
der Stadt, nicht durch ein Projekt dominiert
wird, das viel Fläche verbraucht.
Wenn die Stadt Innsbruck mit anderen PartnerInnen ein Projekt realisiert. Das MCI
kann als ein Gemeinschaftsprojekt von
Land Tirol, Stadt Innsbruck über Fördermittel der Fachhochschul-Studiengänge finanziert werden. Es wird darum gehen, dass
der Fußabdruck möglichst klein gehalten
wird.
Das heißt, man soll nicht möglichst breit,
sondern möglichst hoch bauen, wenn man
eine gewisse Kubatur vorgegeben hat. Die
entsprechenden Flächen sollen für eine
hochwertige Aufenthaltsqualität verwendet
werden. Das sollte heute mit einer Art Resolution dem Bürgermeister in seinen Verhandlungen den Rücken stärken.
Ich komme nochmals zurück auf das Thema
Klimafitness, Nachhaltigkeit und Grüne. Die
Bevölkerung weiß vielleicht nicht, dass in
der Zwischenzeit auch die Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung und Umwelt, führungslos
ist. Es ist immer schön, wenn großartig
Dinge erzählt werden. Wir brauchen dazu
auch die Strukturen.
Das heißt, es wäre vielleicht gut, wenn von
grüner Seite die entsprechenden Ämter
nicht zerstört werden, sondern man sie
wertschätzt, sowohl in der Sache als auch
im Umgang mit den MitarbeiterInnen. Sie
sind es, die das von der Politik Gewünschte,
Notwendige und Wichtige entsprechend
umsetzen.
Wir von "Für Innsbruck" (FI) haben dafür in
unserem Programm, in den Diskussionen,